1995), Niederlande und Polen (ab 1997), Frankreich (ab 1999), Spanien (ab 2001), Slowenien (ab 2003), Tschechien, Ungarn und Italien (ab 2005), Slowenien (ab 2006), Rumänien und Lettland (ab 2007) und Bulgarien (ab 2008). Zuletzt hat das neutrale Schweden die allgemeine Wehrpflicht aufgrund der geänderten Sicherheitslage und aus Spargründen abgeschafft. Soeben hat sogar unser Nachbarland Deutschland beschlossen die allgemeine Wehrpflicht zugunsten eines freiwilligen Berufsheeres auszusetzen. Auch die neutrale Schweiz beginnt ernsthaft über eine Abschaffung zu diskutieren. Österreich stellt eines der letzten EU-Länder dar, in denen die allgemeine Wehrpflicht für Männer noch in Kraft ist.
Gegen die Beibehaltung der Wehrpflicht sind die Argumente der Wehrgerechtigkeit, der ökonomischen Ineffizienz sowie der militärischen Ineffizenz der Wehrpflicht ins Treffen zu führen:
Wehrgerechtigkeit:
„Die Wehrpflicht ist ein so tiefer Eingriff in die individuelle Freiheit des jungen Bürgers, dass ihm der demokratische Rechtsstaat nur fordern darf, wenn es die äußere Sicherheit des Staates wirklich gebietet.“ Zitat des deutschen Bundespräsidenten aD Roman Herzog, 1995
Das BZÖ steht ebenso für die freie Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger und gegen nicht notwendige Zwänge, weshalb es die Aussetzung der Wehrpflicht unter gleichzeitigem Ausbau eines freiwilligen Wehrdienstes und eines freiwilligen sozialen Jahres, zugänglich für jede Bürgerin und jeden Bürger, fordert.
Ökonomische Ineffizienz
„Eine dem freien Markt entsprechende Lösung wäre das Freiwilligenheer, das heißt, Menschen für den Dienst anzuwerben. .. Das jetzige System ist ungerecht und willkürlich “ Zitat von Milton Friedman, 1976
Die derzeitige Wehrpflicht mit sechs Monaten ist zu teuer und ineffizient. Studien belegen, dass ein Berufsheer langfristig günstiger ist als eine Wehrpflicht. Ein Freiwilligenheer gewährt Sicherheit zu geringeren volkswirtschaftlichen Kosten. Der Personalkostenanteil ist in einem Freiwilligenheer niedriger. Ein Teil des Sozialproduktes einschließlich der nicht erzielten Steuereinnahmen geht durch die Wehrpflicht verloren. Lediglich zu Beginn ist mit Umstellungskosten auf ein Freiwilligenheer zu rechnen, welche sich jedoch langfristig amortisieren.
Militärische Ineffizienz
„.. eine Berufsarmee ist insgesamt effizienter und jeder anderen Form der Armee überlegen“ Zitat von Adam Smith
Die oben angeführten Zukunftsaufgaben, die sich durch die geänderten Sicherheitsherausforderungen ergeben, sind durch ein Freiwilligenheer mit Berufssoldaten und Freiwilligenmiliz besser zu bewältigen als mit dem Bundesheer mit Wehrpflicht.
Rahmenbedingungen:
Das vom BZÖ geforderte Freiwilligenheer mit Berufssoldaten und einer starken freiwilligen Miliz ist mit Anreizsystemen zu begleiten. Der Anreiz ist direkt monetär durch marktkonforme Bezahlung zu schaffen, sowie indirekt monetär über Steuerminderungen, Beiträgen zur Sozialversicherung sowie Stipendien und Übernahme von Ausbildungskosten. Des Weiteren sind Berufssoldaten und freiwilligen Milizsoldaten Aus- und Umstiegsperspektiven so wie entsprechende Pensionsmodelle zu bieten. Ein weiterer Anreiz soll durch gesellschaftliche Anerkennung geschaffen
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite