Parlamentarische Materialien

15.43.18

Abgeordneter Konrad Steindl (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren im Hohen Haus! Zuerst möchte ich noch kurz auf die Ausführungen von Kollegem Krainer eingehen – ich versuche, sachlich zu bleiben –: Wären die ÖBB nur ansatzweise so erfolgreich wie der Verbundkonzern, dann hätten wir auch keinen Grund, uns darüber zu äußern. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Binder-Maier: Äpfel mit Birnen!)

Ich möchte noch darauf hinweisen, dass wir beispielsweise im Jahr 2004 im ÖBB-System, im Unternehmen ÖBB einen Abgang von 4 Milliarden € hatten und mittlerweile schon fast bei 7 Milliarden € angekommen sind. Zugleich wissen wir, dass es Länder mit ähnlicher Topographie gibt – beispielsweise die Schweiz, wo die Eisenbahnen in eine Höhe von über 3 000 Meter hinauffahren –, wo sogar Gewinne zu erwirtschaften sind. Also irgendwo mangelt es schon an der Effizienz, und vielleicht sind doch auch bestimmte Privilegien, die wir über kurz oder lang irgendwie kanalisieren sollten, ein Faktor. (Beifall bei der ÖVP.)

Zur Kapitalerhöhung des Verbundkonzernes: Meine Vorredner, vor allem Herr Kollege Ikrath, haben das schon ausführlich besprochen – 2,5 Milliarden € Gesamtinvestition, und volkswirtschaftlich gesehen werden wir 5 Milliarden € daraus generieren. Das sind mehr als 37 000 direkte Arbeitsplätze. Wir werden damit einen großen Sprung beim weiteren Ausbau der Wasserkraft machen, bis 2015 ist eine Steigerung auf in etwa 3,5 Terawattstunden geplant, was uns unserem Ziel für 2020 bezüglich erneuerbare Energien näherbringt. Es gibt auch in Österreich eine Energiestrategie, die ja schon mehrfach vorgestellt worden ist, aber offensichtlich ist das manchen trotzdem nicht bekannt. – Wir werden also auch dadurch eine entsprechende Steigerung erreichen können.

Zusätzlich wird der Verbund in die Infrastruktur investieren, damit für die Sicherheit der Energieversorgung sorgen, und letztlich wird sich auch für den Investor und Inhaber von 51 Prozent des Verbundkonzernes ein sehr bedeutender wirtschaftlicher Erfolg einstellen. Wir hatten beispielsweise im Jahr 2008 noch 119 Millionen € an Dividende, und der Verbund lieferte eine Körperschaftsteuer von 142 Millionen € ab. 2010 werden wir 225 Millionen € Dividende und eine Körperschaftsteuer von 197 Millionen € haben. Deswegen wird sich diese Investition sehr rasch amortisieren.

Ich möchte auch noch den Börsenwert in Erinnerung rufen, der im Jahr 2000 3,3 Milliarden € betrug und mittlerweile über 9 Milliarden € beträgt. Wir partizipieren daran ebenfalls. Diese Beteiligung ist für alle ein Gewinn: für die Umwelt, weil sie eine ökologische Zukunft bringt, für uns alle, weil Versorgungssicherheit besteht, und für den Staat, der ein gutes Investment hat, das wir auch weiter fördern und schützen sollten. (Beifall bei der ÖVP.)

15.46

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll80. Sitzung / Seite 137