beziffert – eine tolle Summe! Aber auch ein Beschäftigungsimpuls geht davon aus, und ich darf auch die Wachstumsstärkung erwähnen.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich sehe aber auch, dass die Wasserkraft im Spannungsfeld unterschiedlicher Interessen und Zielsetzungen steht: Auf der einen Seite stehen Ziele der Energie- und Klimapolitik, auf der anderen Seite die Vorgaben des Natur- und Gewässerschutzes. Ich bin davon überzeugt – und es gibt ja viele gelungene Beispiele –, dass auch beim weiteren Ausbau der Wasserkraft sowohl die ökologische Verträglichkeit als auch die energiewirtschaftlichen Gesichtspunkte erreichbar sind.
Ich sehe in dieser Kapitalaufstockung einen wichtigen Beitrag zur Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energie. Wir brauchen aber genauso die Mittel für die Förderung der thermischen Sanierung, auch im Sinne von Einsparungsmaßnahmen, wir brauchen aber auch Mittel zur Förderung aller anderen Alternativen – auch um insgesamt den Anteil Österreichs an der Wertschöpfung aus der Energieerzeugung zu erhöhen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
15.59
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Staatssekretär Dr. Lopatka zu Wort. – Bitte.
15.59
Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Reinhold Lopatka: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da in dieser Debatte neben dem Vorzeigeunternehmen Verbund auch ein weiteres großes österreichisches Unternehmen angesprochen worden ist, nämlich die Österreichischen Bundesbahnen, darf ich dazu vielleicht ein paar Worte sagen. Für mich – und ich nehme an, für die gesamte Bundesregierung – gilt das, was im Regierungsprogramm festgehalten ist.
Darin heißt es wortwörtlich, dass „eine massive Erhöhung der Produktivität der ÖBB unerlässlich“ ist. „Eine Fortsetzung der ÖBB-Reform ist unerlässlich. Dabei gilt es insbesondere die Struktur weiter zu entwickeln und verstärkte Anstrengungen zur Senkung der Kosten zu unternehmen.“ – So weit zum Bereich ÖBB. (Beifall bei der ÖVP.)
Und jetzt zum Verbund. Das, was wir heute hier machen, ist für mich energie- und klimapolitisch zweifelsohne richtig, es ist wirtschaftspolitisch richtig und es ist auch volkswirtschaftlich richtig. Wie komme ich zu dem?
Herr Abgeordneter Westenthaler, mich freut es, dass über die Regierungsfraktion hinaus hier auch seitens der Opposition breite Zustimmung gegeben ist. Das halte ich für richtig, wenn man ein starkes österreichisches Unternehmen, wie es Abgeordneter Zanger auch ausgeführt hat, stärken möchte. Und wir sind in einer Situation, in der es darum geht, dem Verbund die Möglichkeit zu geben, weit über die 500 Millionen hinaus Kapital in die Hand zu nehmen, um hier eine Hebelwirkung zu erzeugen, die sich dann energie- und klimapolitisch richtig niederschlägt. Wir haben uns verpflichtet, bis 2020 34 Prozent an erneuerbaren Energien zu erreichen. Die Wasserkraft, wo wir schon sehr stark sind, ist da eine ganz große Möglichkeit.
Das Zweite: Es gelingt mit dieser Investition, eine Hebelwirkung mit einem volkswirtschaftlichen Gesamteffekt von 5 Milliarden € zu erreichen. Wir brauchen dies, um das Wirtschaftswachstum, das jetzt Gott sei Dank wieder im Anrollen ist, zu stärken. Daher ist dies volkswirtschaftlich absolut richtig. Wir müssen wirtschaftspolitisch und finanzpolitisch für den Standort Österreich alles tun, um auch nach dieser Krise die Unternehmen, die bei uns an der Börse notiert sind, zu stärken. Und auch vor diesem Hintergrund ist diese Entscheidung richtig.
Daher freue ich mich, dass eine so breite Zustimmung für diese Vorlage bei der bevorstehenden Abstimmung gegeben sein wird. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
16.02
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