Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind der Meinung, dass junge Künstler eine Chance bekommen sollten und nicht arrivierte Künstler wie Menasse und Co.
Das Vorhaben „Museum Neu“ – das heißt, die Verschmelzung von zwei völlig unterschiedlichen Museen, und zwar Volkskunde- und Völkerkundemuseum – ist gescheitert. Beide Museen wurden in den letzten Jahren ausgehungert, sie stehen mit dem Rücken zur Wand, sie sind verzweifelt. Der Direktor des Völkerkundemuseums hat übrigens – das wissen Sie alle – zermürbt das Handtuch geworfen. Frau Dr. Schindler kämpft noch weiter, aber sie weiß ganz genau, dass sie dieses Vorhaben zurückstellen muss, weil nicht die Autonomie für sie gegeben ist: inhaltlich, finanziell, personell und räumlich nicht gegeben ist.
Wir haben schon vor einiger Zeit erkannt, dass dieses ganze Vorhaben zum Scheitern verurteilt ist. Wir haben immer wieder auch hier im Haus dafür plädiert, dass wir eine Lösung anstreben, mit der diese beiden für unser Kulturerbe wichtigen Museen selbstverständlich Bundesmuseen werden und auch eine Zukunft haben. Das wurde hier im Hause abgelehnt! Es ist ein Skandal, finde ich, dass diese beiden Museen seitens des Ministeriums als Problemfälle gesehen werden. Das sind sie nicht; sie sind zu Problemfällen gemacht worden, und das ist abzulehnen! (Beifall bei der FPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Kulturministerin! Sie wissen das auch, bitte: für das Volkskundemuseum 400 000 €! Noch dazu wird das aus kulturellen Aktivitäten gewährt, es wird ja nicht einmal als Museum gesehen. Das Haus fällt ihnen dort über dem Kopf zusammen, und sie haben nicht einmal Geld für Ausstellungsplakate. Das ist unmöglich, das kann man nicht machen!
Im Vergleich dazu bekommt das erfolgloseste Museum in Wien, nämlich das MAK – bitte hören Sie zu! – 9,5 Millionen €! Wenn man sich einmal anschaut, was dort so geschieht – Sie haben das sicherlich verfolgt –: Es wird Kommunismus verherrlicht, jetzt mit dieser MAK-Ausstellung, in der dieses Mörderregime von Nordkorea verherrlicht wird. Da fließen Gelder, aber für unser Volkskundemuseum – dass unsere ureigenste Kultur seit Jahrhunderten an spätere Generationen weitergegeben wird – ist kein Geld vorhanden. Sehr geehrte Frau Kulturministerin, das geht nicht!
Dabei wäre genug Geld für die Kulturpolitik da. Nur: Wird es manchmal völlig sinnvoll eingesetzt?
Der Gipfel der Kulturlosigkeit – ich muss Ihnen das leider vorwerfen, Frau Ministerin – ist, dass Sie Gelder lockergemacht haben, um unsere Bundeshymne umdichten zu lassen. Ich meine, die Bundeshymne ist ein Staatssymbol, das kann man nicht umdichten! Da wurde über 1 Million € – ich habe das aus einer Anfrage herausgeholt – lockergemacht, damit Christl Stürmer unsere Bundeshymne umdichtet. Das heißt, wir haben auf der einen Seite 1 Million € für das Umdichten der Bundeshymne, auf der anderen Seite haben wir 400 000 € für das Volkskundemuseum – das ist also zweieinhalb Mal so viel für das Umdichten der Bundeshymne wie für das Budget für das Volkskundemuseum!
Wir fordern Transparenz, was die Subventionen betrifft. Wir wissen nämlich alle, dass nicht nur der Bund öffentliche Subventionen vergibt, sondern es gibt überlappend auch Subventionen aus Ländern und Gemeinden. Es wäre wirklich interessant zu erfahren, wie viele Gelder da fließen.
Deswegen bringe ich folgenden Entschließungsantrag ein:
Der Nationalrat wolle beschließen:
Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, dem Nationalrat unverzüglich eine Regierungsvorlage zuzuleiten, die die Erstellung einer öffentlich einsehbaren Transparenzdatenbank für Subventionen im Bereich der Kunst und Kultur
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