lung kommt bestimmt – und Gemeinden wollen ja auch Familien, speziell junge Familien in ihrem Ort haben; also geht das alles nur mit einem Miteinander.
Diese Sachleistungen – Schaffung von Betreuungsplätzen, Schaffung von Bildungseinrichtungen für Kinder – stellen die Basis für einen guten Start ins Leben dar. Übrigens: Die Betreuungsquote bei Kindern von drei bis fünf Jahren liegt bei 90 Prozent; das letzte Kindergartenjahr ist gratis. Aufholbedarf ist da eher bei den Null- bis Dreijährigen gegeben.
Wenn meine Kollegin Binder-Maier sagt, der Weg ist gut, also mehr Sachleistungen in Richtung mehr Geldleistungen, so möchte ich dem hinzufügen: Wir sind jetzt sozusagen schon in der Mitte angelangt mit diesen Sachleistungen, aber da müssen wir natürlich weiterarbeiten.
Da die Kolleginnen Musiol und Haubner gemeint haben, dieses Paket sei lediglich kurzfristig angelegt und sei ein Anschlag auf Familien, die an der Armutsgrenze leben (Abg. Bucher: ... Kollege Leitl!), möchte ich hiezu Folgendes anführen: Haushalte mit Kindern im unteren Einkommensdrittel beziehen nach einer Studie des Wifo Familienleistungen in fünfeinhalbfacher Höhe ihrer Einzahlungen in den FLAF, das mittlere Einkommensdrittel nur in zweifacher Höhe – und das obere Drittel bekommt gerade das heraus, was von ihm eingezahlt wird. – Man muss sich das alles genau anschauen.
Wir wissen, dass mehr Geldleistungen nicht automatisch zu einer höheren Geburtenrate führen. Das zeigt ja auch die Geburtenrate in Österreich mit 1,4 Kindern. Österreich gibt aber, und das muss man immer wieder sagen, mit 2,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes überdurchschnittlich viel für Familienleistungen aus. Der EU-Durchschnitt liegt bei 2,5 Prozent. (Abg. Zanger: Wenn man Bulgarien ... dazurechnet, natürlich!) Also denke ich, auch da muss man hinschauen, wie sich die Familienpolitik entwickelt hat.
Der Herr Bundesminister hat das kurz angeschnitten, und ich möchte einen Vergleich bringen, den auch Sie sehr wohl kennen, aber manchmal nicht wahrhaben wollen, nämlich dass wir selbst mit den im Entwurf vorgesehenen Verkürzungen der Anspruchsdauer in diesem Bereich noch immer im Spitzenfeld liegen. Das heißt nicht, dass manches nicht schmerzhaft ist und dass man genau hinschauen muss und da wirklich auch keine Benachteiligungen aufkommen lässt, aber in Frankreich und in den Niederlanden gibt es die Familienbeihilfe nur bis zum Alter von 20 Jahren und vieles mehr.
Mir persönlich als Familiensprecherin ist es natürlich auch wichtig zu sagen: Ja, man muss hinschauen, und wenn es ein Nachjustieren beim Mehrkindzuschlag gibt, dann ist das richtig und auch notwendig.
Aber eines zum Abschluss: Die Lebensrealitäten von Familien müssen unter einen Hut gebracht werden. Es geht nicht um ein Modell, sondern es geht um Wahlfreiheit für Familien in allen Bereichen. Das, glaube ich, ist eine gute Familienpolitik, die gerade wir von der ÖVP unterstützen und forcieren. (Beifall bei der ÖVP.)
10.14
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Kitzmüller zu Wort. – Bitte.
10.14
Abgeordnete Anneliese Kitzmüller (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Herr Minister! Liebe Zuseher! Hohes Haus! Zu Beginn möchte ich eine Korrektur zum Herrn Familienminister anbringen. Er hat gesagt, dass in die Türkei keine Familienbeihilfe abgeführt wird. Wir haben hier eine Anfrage vom Oktober 2009, die Ihr Ministerium
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