Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll83. Sitzung / Seite 51

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Meine Vorredner haben es bereits erwähnt, die Einsparungen bei den Jugendlichen sind ineffizient. Es trifft die Falschen. Es trifft die, die sich ohnehin nichts leisten können. Es trifft die, die ohnehin nicht so sehr vom Leben bevorteilt sind.

Wir haben klare Vorstellungen, wie wir das Budget verbessern können.

Erstens: Wir fordern eine Universitätsmilliarde – sofort! (Beifall beim BZÖ.) Diese Uni­versitätsmilliarde haben wir gemeinsam mit unserem Wissenschaftssprecher Rainer Widmann und Marc Pommer vom GZÖ gemeinsam entwickelt. Warum? Hier muss sofort gehandelt werden. Den österreichischen Universitäten fehlt es an Bausubstanz. Hier muss Geld in die Hand genommen werden. Hier muss investiert werden. Daher fordern wir auch die Einführung der Studiengebühren, und zwar leistungsgerecht und sozial ausgewogen. Das BZÖ ist zwar für Studiengebühren, aber eines ist auch klar: Wenn sich jemand die Studiengebühren nicht leisten kann, dann muss er trotzdem in Österreich studieren können. (Beifall beim BZÖ.)

Kollegin Fuhrmann hat vorhin so lapidar gesagt: Ihr fordert vieles, aber wo sind die Lösungen? – Frau Kollegin, ich werde Ihnen noch ein paar Lösungen präsentieren. Eine davon ist auch die Bürgerinitiative „SOS-Familie“.

Weiters fordern wir auch einen Universitätsbonus. Der Universitätsbonus schaut so aus, dass österreichische Maturanten bei Absolvierung der Matura einen Bonus erhal­ten, um studieren zu können; dieser beträgt 5 000 €. Bei 28 000 ausländischen Studen­ten ergibt das jährlich für die österreichischen Universitäten 140 Millionen €. Das ist zweckgebunden, das ist sinnvoll, und das hilft den österreichischen Universitäten. (Beifall beim BZÖ.)

Weiters stehen wir für die Aussetzung der Wehrpflicht. Ja, wir sind dafür, dass die Aussetzung der Wehrpflicht durchgesetzt wird. In anderen Ländern wird das per­manent gemacht. Auch in Deutschland ist es zurzeit Thema. Wir wollen eine Aufwertung des österreichischen Bundesheeres und zusätzlich die Einführung der Bürgerhilfe. Das freiwillige soziale Jahr soll durch eine finanzielle Abgeltung ebenfalls aufgewertet werden, damit der Zugang zu den älteren Generationen auch gewährleistet wird. (Beifall beim BZÖ.)

Weiters fordern wir auch ganz klar die Beibehaltung der 13. Familienbeihilfe und eine Bezugsdauer bis zum 26. Lebensjahr. (Abg. Rädler: Fordern, fordern, fordern!) – Ja, natürlich fordern wir, weil wir auch Lösungen präsentieren. Da gebe ich Ihnen vollkom­men recht. (Beifall beim BZÖ. – Rufe bei der ÖVP: Wo? Wo? Wo?)

Ich werde Ihnen gleich sagen, wo Sie das finden. Danke, das war ein guter Tipp, da freue ich mich sehr, dass Sie mich daran erinnert haben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren und Zuschauer zu Hause, bitte unterstützen Sie „SOS-Familie“! Sie können das tun auf „www.bzoe.at“ oder auf „www.gzoe.at“. (Abg. Hornek: SOS-BZÖ!) Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie das zahlreich unterstützen würden. Hier finden Sie alles, unsere Forderungen, unsere Lösungsansätze für die Zukunft Österreichs und vor allem für die österreichische Jugend in diesem Land.

Abschließend will ich Ihnen ein Präsent überreichen, Herr Minister – damit die öster­reichische Jugend in diesem Land nicht gerupft wird wie ein Hendl, sondern eine Zukunft hat. – Danke. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Markowitz dreht sich zur Regie­rungsbank um und legt Bundesminister Dr. Mitterlehner ein Plastikhuhn auf dessen Platz.)

10.31

 


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