Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll83. Sitzung / Seite 139

hat – für mich ein wesentlicher Anhaltspunkt dafür, wie das Land Oberösterreich denkt. (Zwischenruf der Abg. Schönpass.)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen aus Oberösterreich in der SPÖ-Fraktion, ich hätte mir schon gewünscht, dass zu diesem Thema eine Oberösterreicherin oder ein Oberösterreicher Stellung bezieht. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der FPÖ. – Zwischenruf der Abg. Dr. Moser.)

Sehr geehrter Kollege Neubauer, ich freue mich über das Bekenntnis der FPÖ und die positive Sichtweise zum Linzer Westring. Ich halte aber nichts von Fristsetzungs­anträgen (Abg. Neubauer: Da geht es um die Rechtssicherheit!) und bin auch überzeugt davon, dass dieser Fristsetzungsantrag keine entscheidende Lösung bringt. Ich bin überzeugt davon, dass in den nächsten Wochen ein guter Lösungsansatz gefunden wird (Abg. Neubauer: Das habe ich aber nicht herausgehört!), nämlich im Sinne aller Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

15.31

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek zu Wort. – Bitte.

 

15.31.38

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Sehr verehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren auf den Zuschauerrängen! Hohes Haus! Zum Thema Westring: Ich glaube, seine faktische Notwendigkeit muss man nicht unbedingt näher detaillieren, sie ist gegeben (Abg. Dr. Moser: Sie können es ja nicht einmal argumentieren!) – nicht nur durch die lange Zeitdauer der Planung, auch durch die Argumente, die die Grünen immer wieder dagegen haben. Frau Moser, wir können auf die grünen Autobahnlösungen durchaus verzichten. Wir kennen das von der Innkreis-„Sparautobahn“. (Beifall bei der FPÖ.) Diese Anschober-Autobahn ist das Letzte, was Oberösterreich gebraucht hat.

Die Pendler im Mühlviertel – aber nicht nur die Mühlviertler Pendler, auch die aus den anderen Regionen, die im Gebiet von Linz die Seite wechseln müssen – brauchen dieses Projekt sehr, sehr notwendig! (Abg. Dr. Moser: Die stehen in Ottensheim im Stau!) Und wenn Kollege Heinzl, Verkehrssprecher der SPÖ, gesagt hat: Na ja, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln kann man alles erreichen, antworte ich so: Herr Heinzl, ich weiß, Sie sind Niederösterreicher. Kommen Sie einmal zu uns! Die aus dem Hasel­graben stehen im öffentlichen Verkehrsmittel genauso im Stau, das hilft dort nicht unbedingt viel. (Abg. Dr. Moser: Da hilft auch der Westring nichts!) – Denen nicht, aber den anderen aus der Leondinger Gegend schon, und denen vom Süden, die in den Norden, ins Mühlviertel, müssen und umgekehrt, denen hilft es sehr viel.

Was ich nicht verstehe, ist, warum man jetzt wieder die Worte „evaluieren“ und „neuerlich prüfen“ in den Mund nimmt. Und zwar verstehe ich es deswegen nicht – auch wenn die Kollegen Jarolim und Matznetter nicht da sind –: Vorhin wurde vonseiten der Kollegin Wurm diskutiert, was eigentlich unter Bundesministerin Forstinger passiert ist. Dann sind alle möglichen Erlässe zitiert worden.

Frau Bundesminister Forstinger hat eines gemacht: Sie hat einen Generalverkehrsplan erlassen, und der ist seither gültig. Er wurde seither weder verändert noch neu gemacht, noch sonst irgendetwas, auch nicht unter Ihnen, Frau Bundesminister Bures. – Kein Problem! Wer arbeitet, macht Fehler – wir erachten das jetzt als Fehler. Aber vor Ihnen war doch auch noch jemand, der hat gar keine Fehler gemacht. Ich glaube, der hat aber auch nicht sehr viel gearbeitet. – Gut.