Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll83. Sitzung / Seite 152

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Tatsächlich ist es ja so, dass sich viele Medikamente, die, wenn auch über Suchtmittel­rezepte, an und für sich legal erhältlich sind, in der Suchtgiftszene sehr hoher Beliebtheit erfreuen. Das lässt sich auch leicht erklären: Zum einen sind sie vielfach kostengünstiger im Vergleich zum üblichen Suchtgiftpreis, und zum anderen sind sie auch viel leichter erhältlich, weil in der Szene oft, wenn auch widerrechtlich, gehandelt. Der Umstand dieser missbräuchlichen Verwendung ist hinlänglich bekannt. Fakt ist, dass man ihm aus behördlicher Sicht nicht wirklich effizient begegnen kann, eben weil in der Definition der Größe der Menge, die im missbräuchlichen Bereich zu einer strafverschärfenden Wirkung im Sinne des Suchtmittelgesetzes führen kann, der Grenzwert zu hoch angesetzt ist. Daher treten wir dafür ein, dass diese Grenzmengen in den Verordnungen herabgesetzt werden, und zwar auf ein Maß, das sowohl der Polizei als auch den Gesundheitsbehörden effizienteres und nachhaltigeres Arbeiten ermöglicht.

Noch einmal in Ihre Richtung, Herr Dr. Grünewald: Hier geht es nicht um die Krimi­nalisierung von Suchtgiftkranken, sondern hier geht es vielmehr darum, den behörd­lichen, den sicherheitspolizeilichen, aber auch den Auftrag im Bereich des Gesund­heitswesens nachhaltig und auch im Sinne des Wunsches der Bevölkerung nach einer möglichst drogenfreien und auch im Sinne der Beschaffungskriminalität sicheren Gesellschaft voranzutreiben. Darauf zielt dieser Antrag ab. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

16.17


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Vock gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 


16.17.12

Abgeordneter Bernhard Vock (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Herr Kollege Spindelberger, ganz kann ich Ihre Argumentation nicht nachvollziehen! Wenn Sie von Homöopathie sprechen und diese noch dazu als im Widerspruch zur anerkannten Medizin stehend sehen, dann ist das eine Meinung, die hundert Jahre zurückliegt oder vielleicht sogar ins tiefste Mittelalter zurückgeht. Heute ist die Homöo­pathie weit fortgeschritten und auch anerkannt. Umfragen ergeben, dass 97 Prozent der Österreicher die Homöopathie kennen und 57 Prozent der Österreicher sie auch verwenden. Inzwischen gibt es auch Fach- und Hausärzte, die homöopathische Mittel lieber verschreiben als herkömmliche Medizin.

Es ist für mich auch nicht logisch nachvollziehbar, dass homöopathische Mittel auto­matisch teurer sein müssen. So manches Medikament wird wissenschaftlich nur in Verbindung mit hohen Kosten errungen, die ganze Forschungs- und Entwicklungs­arbeit muss bezahlt werden. Beim homöopathischen Mittel ist das nicht der Fall. Das ist einfach Wissen, das von Generation zu Generation weitergegeben wurde. Da sehe ich nicht diese jahrelange Forschungsarbeit im Hintergrund und daher auch nicht diese hohen Kosten. Das heißt, das kann für die Krankenkassen sogar billiger werden. Es ist auch so, dass manche Krankenkassen manche Homöopathika anerkennen.

Genau das ist der Inhalt dieses Antrages: dass eine Gleichbehandlung stattfinden soll, dass eine einheitliche Vorgangsweise aller Krankenkassen stattfinden soll. Das würde für die Patienten nur zu einer Rechtssicherheit führen. (Beifall bei der FPÖ.)

16.19

16.19.20

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Dazu ist niemand mehr zu Wort gemeldet.

Die Debatte ist geschlossen.

Schlusswort wird vom Berichterstatter keines gewünscht.

 


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