Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll83. Sitzung / Seite 203

Flugsicherungsgebühren führten zu einer Unterdeckung der Flugsicherungskosten der Austro Control in der Höhe von knapp 24 Millionen €.

In Österreich wurden 2009 über eine Million Flugbewegungen gezählt. An starken Tagen sind das mehr als 4 000. Dieses hohe Verkehrsaufkommen trägt zu einer enormen Belastung der MitarbeiterInnen der Flugsicherung bei – vor allem, wenn zu wenig Personal für diese verantwortungsvolle Tätigkeit vorhanden ist.

Eine diskontinuierliche Personalentwicklung in der Austro Control wurde durch die kurze Krise im Flugverkehr nach 2001 ausgelöst und verursachte in den nach­folgenden Jahren eine Bedarfslücke beim Flugsicherungspersonal. Die Austro Control konnte diese durch Personalaufnahmen 2006 und 2007 aufgrund der langen Aus­bildungszeiten noch nicht wettmachen, stellte der Rechnungshof dazu fest. Die Austro Control nimmt pro Jahr 40 Fluglotsen-Trainees auf, die Ausbildung dauert drei bis vier Jahre.

Auch als Reaktion auf die Rechnungshofkritik wurden die Ausbildnerkapazitäten seit 2009 deutlich aufgestockt. Derzeit befinden sich 80 Trainees in der Pipeline, zusätzlich zu elf Fluglotsen der EUROCONTROL, die ab dem Frühjahr 2011 für drei Jahre im Einsatz sein werden.

Damit wird einer Anregung des Rechnungshofes entsprochen, der den Aufbau zusätz­licher Personalkapazitäten im Bereich der Flugverkehrsleiter einfordert, um die Flug­sicherung durch die Austro Control auch mittelfristig aufrechterhalten zu können.

Der Rechnungshof empfiehlt auch den bestehenden CEATS-Vertrag zu adaptieren. Auch diese Empfehlung befindet sich bereits im Rahmen des Projektes Single European Sky mit neun Lufträumen in Umsetzung. Vom gemeinsamen Luftraum mit neun funktionalen Blöcken statt 60 Kontrollzonen bis Ende 2012 werden wesentliche Verbesserungen bei der Abwicklung des Flugverkehrs erwartet.

Österreich treibt die Arbeiten an diesem Projekt aktiv voran; ein Projekt, das sich nicht mehr an nationalen Grenzen, sondern ausschließlich an betrieblichen Erfordernissen orientiert. Ich darf zum Schluss allen danken, die auf die Rechnungshofempfehlungen so rasch, sensibel und gewissenhaft reagiert haben. (Beifall bei der SPÖ.)

19.26

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Mag. Lettenbichler zu Wort. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

19.26.28

Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Rechnungshofpräsident! Hohes Haus! Mein Vorredner Kollege Kaipel hat es ja gesagt, die Flugsicherung, durchgeführt von der Austro Control, hat nach den vorliegenden Prüferkenntnissen des Rechnungshofes grundsätzlich gut gewirtschaftet und ihre Ziele bis 2007 weitgehend erreichen können.

Präsident Moser hat dies ja auch im Rechnungshofausschuss so dargelegt. Was die Produktivität anlangt – das hat auch Kollege Kaipel erwähnt –, lag die Austro Control lange sogar im internationalen, im europäischen Vergleich im Spitzenfeld. Ab 2007 kann man aber einen leichten Einbruch feststellen, der sich nicht nur im Personal­bereich festgemacht hat, sondern auch in anderen Bereichen, die der Rechnungshof auch aufgezeigt hat.

So stiegen zum Beispiel die Überstunden seit 2003 um mehr als 200 Prozent, während aber – und das ist eigentlich schon aufklärungswürdig – mit Beginn des Jahres 2008 die Normalarbeitszeit von 35 Stunden auf 32,5 Stunden gesenkt wurde; und dies pas­sierte noch dazu im Wissen, dass jeder Flugverkehrsleiter pro Arbeitstag 1,43 Über-