Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll83. Sitzung / Seite 228

lichen. Die bereits begonnenen Arbeiten zum Projekt Koralmtunnel sind fortzusetzen, der Bau muss rasch und ohne unnötige Verzögerungen erfolgen.

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Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich gehe davon aus, dass die Zustimmung zu diesem Antrag nicht besonders schwer fallen dürfte, zumal ja Anträge von der SPÖ genau in die gleiche Richtung gehen. Unter anderem die Abgeordneten Heinzl, Stauber und Haberzettl haben erst heuer einen Antrag eingebracht „betreffend die Sicher­stellung der vertragskonformen Umsetzung der Koralmbahn“. Es gibt auch einen Antrag des Kollegen Bartenstein, der fast wortgleich ist.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wie kommt die steirische Bevölkerung, wie kommen auch die Kärntner dazu, aufgrund der Tatsache, dass die Bundesregierung nicht in der Lage ist, ein ordentliches Budget zu erstellen, dieses wesentliche Infra­strukturprojekt nicht zu bekommen?! (Beifall bei der FPÖ.)

Ich fordere wirklich alle auf – fraktionsübergreifend alle Abgeordneten aus der Steiermark, aus Kärnten –, hier auch entsprechend für dieses Projekt zu stimmen. Das sind wir unseren Wählern in der Steiermark und in Kärnten schuldig. (Beifall bei der FPÖ.)

20.48

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Der soeben eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

des Abgeordneten Kunasek, Zanger und weiterer Abgeordneter betreffend Verwen­dung von Einsparungen bei den externen Beratungsleistungen seitens der Unter­nehmensgruppe ÖBB zum Bau des Koralmtunnels

eingebracht in der 83. Sitzung des Nationalrates, XXIV. GP, am 17. November 2010 im Zuge der Behandlung von TOP 29, Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/6 (III-64 der Beilagen) (973 d.B.)

Gemäß dem derzeitigen Regierungsprogramm sind leistungsfähige Verkehrswege ein wesentlicher Standortfaktor und Voraussetzung für die Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit, weshalb die Bereitstellung einer modernen und sicheren Verkehrsinfrastruktur eine Kernaufgabe der öffentlichen Hand ist.

Die neue Südbahn inklusive dem Semmeringbasistunnel und dem Koralmtunnel sind unter anderem als Teil der „Baltisch-Adriatischen-Achse“ als Verbindung zwischen der Ostsee und der Adria sinnvoll. Weiters kommt dieser Achse als möglicher Motor der regionalen Entwicklung eine besondere Rolle zu. Ebenso ist zu berücksichtigen, dass bereits beträchtliche Aufwendungen in den Bau der neuen Südbahn investiert wurden.

(Begründung der Entschließungsanträge 1189/A(E) des Abgeordneten Dr. Martin Bartenstein bzw. 1190/A(E) der Abgeordneten Heinzl, Haberzettl, Kräuter)

Der Koralmtunnel als Teil der Koralmbahn ist einer von derzeit 3 Eisenbahntunnel, die in Österreich seit Jahren geplant und vielleicht in den kommenden Jahr(zehnt)en gebaut werden. Der Koralmtunnel als Herzstück der Koralmbahn verbindet Graz mit Klagenfurt und soll gemeinsam mit dem Semmeringtunnel auch die Verbindung nach Wien verbessern. Die Bauarbeiten für den rund 33 km langen Koralmtunnel laufen