bereits seit Jahren; international gesehen ist die Koralmbahn Teil der so genannten Baltisch-Adriatischen Achse.
Auch wenn von allen Seiten der Bau des Koralmtunnels immer wieder begrüßt und bekräftigt wird, wird die Verwirklichung dieses Projektes nunmehr seitens des Verkehrsministeriums unverständlicherweise um zumindest 2 Jahre nach hinten verschoben.
IHS-Chef Bernhard Felderer sieht die Kritik am Koralmtunnel als ungerechtfertigt an. „Überall auf der Welt ist die Schiene auf einer Strecke von bis zu 500 km das Verkehrsmittel der Zukunft“. Und - „Alle Tunnels auf der Südbahn sollen gebaut werden. Man darf dabei nicht einzelne Projekte wie den Koralmtunnel herausreißen“, „das Verschieben von Projekten der Schieneninfrastruktur ist nicht gut“.
Bernhard Felderer, der auch Präsident des Staatsschuldenausschusses ist, weiter: „Wir haben beim Staatsschuldenausschuss den Rückzahlungsplan des Infrastrukturministeriums genau durchgerechnet. Er funktioniert.“
Infrastruktur wird auf Jahrzehnte gebaut; die Tunnels bringen positive volkswirtschaftliche Effekte. Nur mit einer funktionierenden Verbindung – dazu gehören nun einmal Koralmtunnel und Semmeringtunnel – wird auch die Bahnverbindung von Polen, Tschechien und der Slowakei mit Ost- und Südösterreich sowie Oberitalien interessant. Die Bahn kann dann nämlich sogar dem Flugzeug Konkurrenz machen. Davon würde unter anderem auch die Wirtschaft im Wiener Raum profitieren – mit einer direkten Anbindung an die oberitalienische Industrieregion.
Auch im Infrastrukturreport 2011 werden u.a. Investitionen in das Schienennetz sowie der Ausbau der Südbahn als unverzichtbarer Teil für ein starkes Bahnnetz gefordert.
Die unterfertigen Abgeordneten stellen folgenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
1. „Die vom Rechnungshof aufgezeigten Einsparungspotentiale bei den ÖBB, insbesondere bei den externen Beratungsleistungen, sind für den Bau des Koralmtunnels heranzuziehen.
2. Der Ausbau der Südbahn und insbesondere der Bau des Koralmtunnels werden ausdrücklich begrüßt.
3. Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Finanzen und die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie werden ersucht, ehebaldigst unter Einhaltung der vergaberechtlichen Fristen, alle notwendigen Schritte zu setzen, damit eine korrekte Umsetzung des Vertrages vom 15. Dezember 2004 über die Realisierung und Finanzierung der Eisenbahnstrecke Graz–Klagenfurt („Koralmbahn) erfolgt.
4. Aufgrund der Bedeutung des Baltisch-Adriatischem Korridors ist im Zuge des Ausbaus der Südbahn insbesondere der Bau des Koralmtunnels umgehend zu verwirklichen. Die bereits begonnen Arbeiten zum Projekt Koralmtunnel sind fortsetzen, der Bau muss rasch und ohne unnötige Verzögerungen erfolgen.“
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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Moser. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
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