jetzt der Sportförderung, die in diesem Bericht sehr deutlich dargelegt ist und auch sehr deutlich zeigt, woran es in Österreich eigentlich generell im Förderwesen mangelt. Der Bericht spricht von Intransparenz, von Doppel- und Dreifachförderungen an die verschiedenen Dach- und Fachverbände.
Faktum ist: Wenn heute ein kleiner Verein, ein Fußballverein, ein Sportverein, welcher Verein auch immer, eine Sportstätte errichten will, dann wendet er sich zunächst einmal an die Gemeinde, dort bekommt er ein bisschen Förderung, dann an das Land, dort bekommt er wieder ein bisschen Förderung, weiters an den Fußballverband, dort bekommt er abermals ein bisschen Förderung, und an was weiß ich noch wen – und das ist die Wurzel allen Übels im gesamten Förderbereich in Österreich!
Ich rufe es noch einmal in Erinnerung: Wenn wir in Summe fast 12 Milliarden € – 7,7 Milliarden € über den Bund und 4,4 Milliarden € über die Länder – pro Jahr an Förderungen, damit rund 5 Prozent unseres BIPs ausgeben, so ist das eine Summe, die über dem Doppelten des EU-Durchschnitts liegt. Da ist unbedingt anzusetzen! Das gesamte Fördersystem ist meines Erachtens zu durchforsten, zu überdenken und neu zu gestalten. Es geht immer um das Thema Transparenz: Wer empfängt was?, denn nichts ist leichter, als über Doppel- und Dreifachschienen Klientelpolitik zu betreiben, wie das die Großfraktionen tun. (Beifall bei der FPÖ.)
Einzelprogramme, die gefördert wurden, waren zum Beispiel die Fußball-Challenge 2008, ein Förderprogramm, das die österreichische Fußballnationalmannschaft bei der Europameisterschaft ins Viertelfinale hätte bringen sollen; sie hat es nicht geschafft. Fehlende operative Zielsetzungen waren da schuld und auch fehlende Förderschwerpunkte.
Eines der großen Themen ist – und es ist noch nicht gelöst –, dass die Förderungsgeber zugleich die Förderempfänger sind, weil diese Personen deckungsgleich sind. Diejenigen, die beschließen, dass Förderungen weitergeleitet werden, sind jene, die auch in den großen Sportverbänden ganz oben sitzen. Die Kollegen Wittmann und Haubner wissen das, sie sind ja selbst mit dabei.
Ich habe mich im Zuge der Debatte im Ausschuss an den Herrn Bundesminister gewandt mit der Frage, wie weit denn seine Arbeitsgruppe, die er zur Evaluierung der Sportförderung eingerichtet hat, schon sei. Er hat in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung gemeint, dass Ergebnisse über diese Reformgruppe bis Ende des Jahres 2010 vorliegen sollten. Er hat noch dazu versprochen, dass rechtzeitig in die Reformdiskussion auch die Parlamentsparteien eingebunden werden. Das ist bis dato nicht geschehen, und ich gehe davon aus, dass auch bis Ende 2010 keine Ergebnisse vorliegen werden. Offensichtlich will man da noch ein bisschen zuwarten, noch ein bisschen Förderung hin/Förderung her spielen. Wir werden nachhaken, denn das Jahr 2010 ist bald vorbei, und ich gehe davon, dass sich in der Sportförderung nichts verändert hat.
Danke für diesen Bericht, Herr Präsident, und Danke an die gesamte Mannschaft in Ihrem Hause. (Beifall bei der FPÖ.)
21.25
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.
21.25
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es geht jetzt um Mobilfunk, es geht um die Wiener Linien, es geht um die Harmonisierung der Zugsicherung. – Schon wieder drei Themen, die im Ver-
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