Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll85. Sitzung / Seite 132

die Erhöhung der Forschungsprämie von 8 auf 10 Prozent und somit Stimulus für private Forschungsförderung, ab 2011 jährlich 20 Millionen für die Forschungsförderung, über das BMVIT abgewickelt. Damit stärken wir diesen wichtigen Zukunftsbereich für Öster­reich, für die Wirtschaft und für die nächsten Generationen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Vollkommene Realitätsverweigerung!)

Zur Frage 8:

Österreich hat im Rahmen des Bologna-Prozesses bereits 83,6 Prozent der Studien auf Bologna-Architektur umgestellt und in diesem Bereich hohes Engagement bewie­sen. Im Rahmen der angesprochenen Erasmus-Stipendien werden keine Beiträge ge­kürzt. Es erfolgt eine Fortschreibung der Stipendien ohne weiteren Ausbau.

Seit Teilnahme Österreichs an diesem Programm, im Studienjahr 1992/93 war der Ein­stieg, haben sich die Studierendenanteile laufend erhöht. Mittlerweile konnten insge­samt 52 200 Studierende von österreichischen Universitäten einen Auslandsaufenthalt an einer Erasmus-Partneruniversität abwickeln.

Gerade die Möglichkeit, den Auslandsaufenthalt zwischen drei und zwölf Monaten anzu­legen, eröffnet neue Varianten, auch für Studierende. Im Bereich der Mobilität Erasmus befindet sich Österreich in den letzten drei Jahren immer unter den besten drei euro­päischen Mitgliedstaaten. Das Niveau, das gehalten wird, ist somit exzellent.

Zur Frage 9:

Wir brauchen für unsere Hochschulen und Universitäten ein nachhaltiges und geordne­tes Wachstum der Studierendenzahlen. Das hat Priorität für die künftige Entwicklung des österreichischen Hochschulraums. Daher braucht es eine Neuregelung des Hoch­schulzugangs, beginnend vor allem bei den neuralgischen Massenfächern, zur Bewälti­gung der steigenden Studentenzahlen ohne Qualitätsverlust in Lehre und Forschung. 60 Prozent der Studienanfänger konzentrieren sich derzeit auf 10 Prozent des Studien­angebots.

Gleichzeitig brauchen wir eine Studienplatzfinanzierung unter Festlegung von Studien­platzzahlen, um Klarheit über die aktuellen Kapazitäten und die künftigen Ausbaunot­wendigkeiten zu bekommen. Dazu brauchen wir auch den österreichischen Hochschul­plan als das Instrument einer rollierenden Gesamtplanung, basierend auf einer Stu­dienplatzkapazitätserhebung durch die Universitäten sowie einer Statusanalyse zum österreichischen Hochschulraum. – Diese Entwicklung hat die zuständige Wissenschafts­ministerin bereits in Gang gesetzt.

Zur Frage 10:

Das Universitätsbudget wird für eine Periode von drei Jahren verhandelt und festge­legt. Wissenschaftsministerin Beatrix Karl hat mehrmals darauf hingewiesen, dass die derzeitige Periode 2010 bis 2012 gesichert ist. Tun Sie nicht so, als würden wir jetzt in diesen Plan eingreifen! Es ist glatt falsch, es stimmt nicht. (Beifall bei der ÖVP.) 2010 bis 2012 steht und wird entsprechend umgesetzt.

Darüber hinaus investieren wir ab 2011 80 Millionen, ich habe es schon erwähnt, man kann es gar nicht oft genug tun.

Zur Frage 11:

Es geht in der außeruniversitären Forschung um eine Neustrukturierung. Uns geht es darum, die Basissubventionen in ein modernes, effizientes Finanzierungssystem umzu­wandeln, um für die Herausforderungen des internationalen Wettbewerbs gerüstet zu sein.

Die Wissenschaftsministerin hat ein Drei-Säulen-Modell vorgestellt, das die Forschungs­förderung auf neue Beine stellt und einen Schwerpunkt auf Qualität und Effizienz setzt.