selbst habe vielleicht noch nicht alle Hoffnungen erfüllen können, aber – und das sagt auch die Erfahrung der letzten acht Jahre in der Bundesregierung – wir werden die richtigen Lehren daraus ziehen. (Abg. Ing. Westenthaler: Ist das Selbsthypnose, was ihr da macht?)
Wir werden diese Herausforderungen, vor denen wir stehen, die nicht kleiner, sondern größer geworden sind, mit Entschlossenheit und starkem Willen entsprechend meistern.
Mit diesem Budget, meine sehr geehrten Damen und Herren, legen wir den Grundstein für den Weg Österreichs aus der Schuldenfalle, ein solides Fundament für die politische Arbeit und die Zukunft des Landes. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Wenn ich „wir“ sage, dann möchte ich mich bei ein paar Menschen sehr herzlich bedanken, die uns im Besonderen unterstützt haben. Zum Ersten bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesministeriums für Finanzen: Danke für eine professionelle, unermüdliche Arbeit in der Gesetzwerdung dieses Budgets! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Es sind auch die beiden Staatssekretäre im Finanzministerium, Reinhold Lopatka und Andreas Schieder, bei denen ich mich sehr herzlich bedanken möchte. Ich habe vorhin von Verlässlichkeit und Verantwortung gesprochen: Ihr lebt sie! Danke auch für eure Arbeit! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist wichtig, hier im Hohen Haus darauf zu verweisen: Das starke Fundament für unser Budget haben wir bereits im Frühjahr dieses Jahres geschaffen: mit dem Bundesfinanzrahmen 2011 bis 2014. Diese Haushaltsrechtsreform haben wir einstimmig in diesem Hohen Haus beschlossen. Damit haben wir eine verbindliche mittelfristige Budgetplanung mit fixen Ausgabenobergrenzen ermöglicht.
Wie sehr Österreich mit dieser Haushaltsreform international Vorreiter ist, zeigt die Diskussion in der Europäischen Union über die verbesserten Budgetregeln. Dort werden Österreich, Schweden und die Niederlande immer wieder als Vorbild für eine vorsorgende, strikte und konsequente Budgetplanung gewürdigt. Es wird in der Europäischen Union diskutiert, genau diese Ausgabenobergrenzen zum allgemeinen Standard zu machen.
Ich bedanke mich daher bei den Fraktionen dieses Hohen Hauses für die Unterstützung bei diesem finanzpolitisch historischen Vorhaben, das uns gemeinsam gelungen ist. Es wurde das Richtige beschlossen, es gibt die notwendigen Antworten für unser Land.
Dieser
Bundesfinanzrahmen hat schon 2009, im wohl schwierigsten Budgetjahr seit lan-
ger Zeit, trotz widrigster Umstände
gehalten, auch im heurigen Jahr. Das wissen wir bereits jetzt, wenn wir das Jahr 2010 beleuchten: Der
Finanzrahmen wird halten, und das Budget
2011 zeigt ebenfalls, dass im dritten Jahr seines Bestehens das der Fall sein
wird. Der Finanzrahmen hat sich somit als wahrer Stabilitätsanker
erwiesen und hat wesentlich dazu beigetragen, dass wir international zu
den nur noch wenigen Staaten – nur noch
wenigen Staaten! – mit bester Bonität zählen. Österreich
gehört zur Spitze in der Europaliga.
Diesen Stabilitätsanker illustrieren zwei Zahlen:
Erstens: Wir sparen in den nächsten Jahren mit insgesamt 8,1 Milliarden € mehr ein als jede andere Bundesregierung zuvor.
Und zweitens: Wir ersparen uns in den nächsten vier Jahren damit zusätzliche Zinsen für die Begleichung unserer Schulden in der Höhe von fast 4 Milliarden €.
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