Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll88. Sitzung / Seite 68

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Kronzeugen liefern: Ich liefere Ihnen den Kronzeugen Herbert Sausgruber. Herbert Sausgruber ist kein Hitzkopf, einer, der alle heiligen Zeiten einmal eine Verfassungs­beschwerde beim Verfassungsgerichtshof einreicht, beispielsweise wenn er weiß, im Gegensatz zu denen und Ihren Reihen hier – einer hat zur Rede des Kollegen Westenthaler gesagt, das sei totaler Unsinn, totaler Blödsinn –, dass sich die Familien die Kinder nicht mehr leisten können. (Abg. Ing. Westenthaler: Es ist so! Er kann sich’s leisten!)

ÖVP-Familienpolitik! Familienpartei ÖVP! Der einzige Vertreter davon ist offen­sichtlich ganz im Westen daheim: Herbert Sausgruber. Er kündigt seinem eigenen Bankenminister eine Verfassungsgerichtshofbeschwerde an. Nicht mutwillig, sondern aus Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Familien, meine Damen und Herren.

Wenn mich das heute empört hat und die Frau Präsidentin schon wieder einmal die Maßregelungskeule herausgeholt hat (Abg. Grosz: Die Gouvernante!) – nein, ich habe noch nicht Gouvernante gesagt; das waren ein paar andere, die glauben, das sei ein Mädchenpensionat und kein Parlament  –, dann muss ich mich daran erinnern, dass sie gestern Klubobmann Bucher gemaßregelt hat. Offensichtlich hat sie nur eine – orange – Blickrichtung. (Abg. Bucher: Ja, ... !) Oder ist das ein Wahrnehmungs­problem? – Ich weiß es nicht, das müssen wir mit ihr diskutieren. (Zwischenruf der Abg. Silhavy.) – Ja, zu Ihnen komme ich noch, Frau Silhavy.

Gestern hat die Frau Präsidentin Kollegen Bucher gemaßregelt, obwohl er nichts an­deres in seinem Debattenbeitrag gemacht hat als vorher die Roten, Schwarzen und alle anderen. Aber er ist gemaßregelt worden, vor laufender Kamera; heute macht sie das Gleiche mit uns. Jetzt werden wir einmal über die Vorsitzführung der Frau Prammer diskutieren müssen. (Beifall beim BZÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Wenn sie sagt, es gibt eine Tradition in diesem Hause, dann hat Frau Abgeordnete außer Dienst Prammer – jetzt ist sie Präsidentin und nicht mehr Abgeordnete – vergessen (Zwischenruf bei der SPÖ) – den Eindruck habe ich heute nicht gehabt –, dass die SPÖ damals in Opposition war – Frau Abgeordnete Prammer saß auf Sitz 2; da, wo du jetzt sitzt, Otto – und dass damals nach der Regierungserklärung sogar die Sitzung unterbrochen werden musste, weil sich die SPÖ so aufgeführt hat – gemeinsam mit den Grünen, Frau Glawischnig. Sie haben allerdings damals ein bisschen weiter hinten Platz nehmen müssen: Sie saßen auf Platz 97.

Sie haben sich damals dermaßen tumultös verhalten, dass man die Sitzung unter­brechen musste, und am gleichen Tag haben Sie sich eines der stärksten Mitglieder der Bundesregierung – die damalige Frau Bundesministerin Sickl – herausgesucht und haben am gleichen Tag noch eine Dringliche Anfrage an sie gemacht. Die erste Wort­meldung von Frau Bundesminister Sickl ist im Tumult von Frau Silhavy unter­gegangen. (Rufe bei der FPÖ: Unglaublich!)

Frau Kollegin Silhavy, es gibt keine Abgeordnete aus den roten Reihen (Unruhe im Saal), die so häufig im Protokoll nachzulesen ist wie Sie (Abg. Grosz: Wegen der Silhavy brauchen wir Schmerzensgeld!), die Sie Frau Bundesminister Sickl mit ihrer sonoren Stimme so oft unterbrochen haben. (Beifall beim BZÖ.)

Es hagelte nur so Zwischenrufe aus der roten Reichshälfte – und heute geht Kollege Cap heraus und beschwört den Anstand und die Courtoisie. (Ruf beim BZÖ: Er hat’s vergessen!) – Das nennt man Amnesie und nicht Courtoisie. Ersteres ist eine Krankheit. Ich hätte dazugesagt, wenn ich Mediziner wäre, das ist das neue Krankheitsbild des „Morbus Capi“, wenn man nicht mehr weiß, was man selber vor zehn Jahren gemacht hat. Allerdings muss man hinzufügen, da sind Sie noch ein bisschen weiter hinten gegessen, Platz 37, da hat es sich besser geschlafen, nicht


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