den verschiedenen Tageszeitungen letzten Endes kostet und was man mit diesem Geld hätte tun können, dann kann man entdecken, dass man mit diesem Geld – es geht um eine Größenordnung von etwa 700 000 € – sehr wohl Basisfinanzierungen für verschiedene außeruniversitäre Forschungseinrichtungen gewährleisten könnte. (Beifall bei ÖVP und BZÖ.)
Ich biete uns allen nur zur Überlegung und zum Nachdenken an: Man könnte auf diese Art und Weise mit dem Geld, das hierfür verwendet wurde, etwa finanzieren: den jährlichen Basisbeitrag für das Kreisky Archiv, für das Institut für den Donauraum und Mitteleuropa, für das Institut der Regionen Europas, für das Friedenszentrum Schlaining, für das Konrad Lorenz Institut und das Österreichische Lateinamerika-Institut. (Abg. Scheibner: Da gibt’s noch ein paar mehr, Frau Kollegin!)
Wir sollten diese Budgetdebatte aus meiner Sicht auch dafür nutzen, Missstände zu erkennen, anzusprechen und uns mit der Frage zu beschäftigen: Wie können wir es alle in Zukunft besser machen? Österreich ist besser gedient, wenn diese Steuergelder für ganz konkrete Investitionen genützt werden, etwa für Forschungsprojekte im außeruniversitären Bereich. Und wenn in den „Informationsfoldern“ – unter Anführungszeichen – zu diesem Thema darauf hingewiesen wird, dass 1 € Investition 19 € zusätzlichen Umsatz für den Wirtschaftsstandort Österreich schafft, dann rechne ich das für diesen einzelnen Fall einmal hoch und komme auf die immerhin erkleckliche Summe von 13,3 Millionen €.
Meine Damen und Herren, es wäre besser, hier konkrete Forschungsimpulse zu setzen, als mit dem Geld das zu machen, was damit getan wurde. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und BZÖ. – Abg. Grosz: Da ist schon ein bisschen der Krieg! ... der Krieg der Eitelkeiten!)
16.54
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete Kitzmüller gelangt nun zu Wort. – Bitte.
16.54
Abgeordnete Anneliese Kitzmüller (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Bevor ich auf das Budget zu sprechen komme, möchte ich der neuen Familienstaatssekretärin Mag. Remler alles Gute und viel Glück wünschen. Ich glaube aber, ich muss nicht nur ihr viel Glück wünschen, sondern besonders auch unseren Familien viel Glück mit ihr, denn wenn sie sagt, dass an diesem Budget nichts mehr zu machen ist, dass es keine Alternativen gibt, dann wissen wir ja, wie weit die Bereitschaft gegeben ist, tatsächlich etwas für die Familien zu tun. – Es ist nämlich so gut wie keine vorhanden. (Beifall bei der FPÖ.)
Sie hat nämlich, schon bevor sie in den Kampf für die Familien gezogen ist, das Handtuch geworfen und das Familienbudget restlos der alten Familienstaatssekretärin überlassen, wo nichts zustande gebracht worden ist.
Wir Freiheitliche, meine Damen und Herren, setzen uns für die Familien ein und sind strikt gegen dieses Familienbelastungspaket. Eine absolute Bankrotterklärung ist dieses Budget, und im Speziellen das Familienbudget.
Wenn man sieht, was sich da gestern für eine Allianz gebildet hat, eine familienfeindliche Allianz zwischen SPÖ, ÖVP und Grünen, dann weiß man schon, was für ideologisches Ziel da verfolgt und angestrebt wird. Es wird nämlich die Wahlfreiheit der Frauen zwischen Beruf und Kindererziehung endgültig zu Grabe getragen. Diese Allianz ist eine Allianz zu Lasten der Familien, eine familienfeindliche Allianz, und wir
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