Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll88. Sitzung / Seite 148

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es schon gelesen! – Abg. Mag. Stadler bringt Kopien eines Stenographischen Protokolls zum Rednerpult.)

Herr Kollege Stadler, ich habe es gelesen, und das zu tun empfehle ich allen anderen auch. Damit erübrigt es sich dann nämlich von selbst, die Qualität Ihrer Wortmeldung zu beurteilen. Das können Sie sicher selbst sagen. (Ruf beim BZÖ: Ja, aber was wollen Sie uns damit sagen? Was ist die Botschaft?) – Die Botschaft ist sehr einfach, es soll sich jeder seine eigene Meinung bilden, was der Wahrheitsgehalt der Ausführungen des Herrn Kollegen Stadler ist.

Ich möchte mich nun auch nicht mehr weiter mit Kollegem Stadler auseinandersetzen, denn sein heutiges Betragen hat ja ohnedies gegen ihn gesprochen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Stadler zeigt auf Kopien eines Stenographischen Protokolls und liest einige Male „Silhavy“. – Abg. Mag. Stadler: Da waren Sie in der zweitletzten Reihe!)

Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir in Österreich haben die Krise gut bewältigt. Wir haben die Krise gut bewältigt, Herr Kollege Stadler, weil der Sozialstaat gerade in der Krise ein wichtiger Stabilitätsfaktor war. Ja, wir haben die Krise gut bewältigt, weil wir die richtigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise gesetzt haben und diese auch hier beschlossen haben. Ja, wir haben die Krise auch deshalb gut bewältigt, weil der Tourismus ein stabiler wirtschaftlicher Faktor war, der Arbeitsplätze in dieser schwierigen Situation gesichert hat, und ein Arbeitgeber war, der auch für Sicherheit gesorgt hat. (Abg. Scheibner: Man hört ihrer Rede zu und weiß nicht, was sie ...! – Weitere Zwischenrufe beim BZÖ.)

Wir haben die Krise auch deshalb gut überstanden, weil wir in Österreich viele tüchtige, fleißige und leistungswillige Menschen haben, meine Damen und Herren vom BZÖ, die gerne in Österreich leben und für Österreich arbeiten.

Aber Arbeit wird in Österreich im Vergleich zu Vermögen unverhältnismäßig hoch besteuert: 90 Prozent der Steuereinnahmen ergeben sich aus Einnahmen auf Basis von Arbeit und Konsum und nur 10 Prozent auf jener von Kapital und Vermögen.

Wir diskutieren seit Jahren darüber, wie wir den Faktor Arbeit entlasten. Ich glaube, wir sind grosso modo auch alle darin einer Meinung, dass das eine notwendige Maß­nahme wäre. Gerade im Dienstleistungsbereich sind wir ständig in diesem Balanceakt, einerseits Leistbarkeit von Leistungen für Kundinnen und Kunden zu schaffen, und andererseits eine faire Bezahlung für die jeweils dort Beschäftigten zu haben. Wir wis­sen aber auch, dass Dienstleistungen einen wichtigen Teil unseres Arbeitsmarktes aus­machen und dieser in der Zukunft noch bedeutender wird.

Herr Sozialminister, die UN-Welttourismusorganisation betonte, dass der Tourismus ein enormes Wachstum haben und daher auch in den nächsten Jahren der Jobmotor schlechthin sein wird. In diesem Zusammenhang werden wir auch genau verfolgen – das ist teilweise schon angesprochen worden –, ob die Ticket Tax, auch wenn sie mit Augenmaß festgelegt worden ist, auch keine unerwünschten Auswirkungen auf den Tourismus, vor allem auf den Städtetourismus hat. (Abg. Ing. Westenthaler: Was macht eigentlich Silhavy? – Abg. Grosz: Was macht eigentlich Frau Silhavy?)

Wir haben hier auch gemeinsam festgehalten, dass wir uns wünschen würden, dass die ÖW eine Anpassung bekommt, wir haben aber in den letzten Monaten gesehen, dass wir gerade mit den Maßnahmen, die der Wirtschaftsminister gesetzt hat – nämlich die Förderung spezieller Projekte wie den Radtourismus oder wie die IKT der ganzen Tourismusindustrie – sehr gut gefahren sind und dass die Wirtschaft damit wirklich zufrieden war. Ich bin überzeugt davon, dass der Wirtschaftsminister gerade in Zusam­menarbeit mit seinem Kollegen Berlakovich auch über Initiativen für den ländlichen


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