lich sagen: Alles bestens im Gesundheitsbereich! – Sie müssen dann nur den Österreicherinnen und Österreichern erklären, warum eine Kostenexplosion mit über 30 Milliarden € zu Buche schlägt und sich keine Stabilisierung und auch keine Verbesserung in diesem Bereich abzeichnet.
Ich sage Ihnen, warum: Im Gesundheitsbereich findet die alltägliche Verschwendung statt, und es wird vonseiten der Politik nicht gegengesteuert. Dem Gesundheitssystem gehen Milliarden durch überflüssige Untersuchungen, mangelhafte Absprachen zwischen den Ärzten und schlechte Organisation verloren. Würde die große Koalition diese Probleme beseitigen, könnte sie sich höhere Steuern, könnte sie sich Abgaben für den Gesundheitsbereich ersparen.
Ich nenne nur einen Bereich: die
Doppeluntersuchungen, denen die Einführung der
e-card sicherlich Vorschub geleistet hat. Ich nenne nur die Schlagworte
Ärztehopping und e-card-Shopping. Sie wissen, dass wir im
europäischen Vergleich neben Deutschland die höchste Frequenz an
Arztbesuchen haben. Würden wir bei den Patienten nur eine
Doppeluntersuchung durch organisatorische Maßnahmen vermeiden,
könnten wir diese Gesundheitsausgaben in Wirklichkeit um 10 Prozent
reduzieren.
Ich habe Dr. Grünewald und Dr. Rasinger als Insidern sehr aufmerksam zugehört; sie haben gesagt: Diskutieren wir nicht über die Kostenexplosion, sondern führen wir eine ehrliche Debatte! – Ich möchte hier etwas hinterfragen, und zwar die eigenen Vorgaben des Gesundheitsministers in Ihrer Regierungserklärung. Ich picke hier nur zwei Punkte heraus.
Herr Minister, Sie haben gesagt, zur Steigerung der Effizienz muss einen gemeinsame Strategie, Planung und Steuerung des Gesundheitswesens erfolgen. – Vollkommen richtig! Sie haben einen Masterplan in Auftrag gegeben. Wenn man sich diesen Masterplan und die Analyse ansieht, die Ihre eigenen Beamten erstellt haben – ich lese Ihnen nur ein Zitat vor:
„Die Versorgung erfolgt nicht nach dem Bedarf, sondern nach den Zuständigkeiten der Akteure im Gesundheitswesen. Behandlungen werden teilweise nicht von der fachlich am besten geeigneten Leistungsebene erbracht. Dies führt zu Qualitätseinbußen. Patientinnen und Patienten werden zwischen Spital und niedergelassenem Bereich hin und hergeschoben. Dabei bedeutet die Behandlung auf einer nicht adäquaten Versorgungsebene meist volkswirtschaftliche Mehrkosten.“
Weiters heißt es:
„Darüber hinaus fehlt im Gesundheitswesen eine ganzheitliche Finanzplanung.“ – Das sagen die Sozialversicherungen, das sagt Herr Schelling.
Nur, um einen Bereich noch anzusprechen, in dem Sie sich selbst die Vorgaben gegeben haben – ich habe das im Ausschuss hinterfragt –: Im Regierungsübereinkommen sprechen Sie vom Projekt ELGA, das Sie löblicherweise auch durch die Gründung dieser Gesellschaft vorangetrieben haben. Da steht als Zeitplan drin: Für die Realisierung des Gesundheitsportales ist Ende 2009 vorgesehen, dies soll Ende 2009 umgesetzt werden.
Herr Sektionschef Auer! Herr Gesundheitsminister! Allein, wenn man auf die Homepage blickt, dann wissen Sie, dass über die Planungsphase, dass über Arbeitsgruppen, dass über Projekte hinaus nichts vorzuweisen ist. (Abg. Grosz: Ist Sektionschef Auer ...?) Wo ist der Patientenindex, der bereits für 2009 versprochen wurde? – Sie wissen, dass auch die gesundheitlichen, die rechtlichen Rahmenbedingungen nicht realisiert worden sind, gar nicht zu sprechen vom Portal, das nach Ihren eigenen Vorgaben eigentlich schon im Jahr 2009 Realität sein sollte.
30 Millionen € kostet allein dieser große Arbeitskreis – als solchen möchte ich ihn titulieren –, an dem Hunderte Mitarbeiter aus Spitälern, aus Landesorganisationen, aus So-
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