zember 2009 die Unternehmer Außenstände von 1 Milliarde € bei den Gebietskrankenkassen haben. (Abg. Grosz: Du bist ein Konkursant! Mit Geld von anderen hast du spekuliert!)
Da müssen wir einmal schauen, das kann es nicht sein. Darum kann ich nicht in einer polemischen Art wie der „klaane Obzwickte“ da in der ersten Reihe immer hergehen (Rufe beim BZÖ: Ordnungsruf!), und für alles die Sozialversicherung verantwortlich machen.
Für mich ist das Budget alles in allem sicherlich kein Wunschpaket, das sage ich auch, sondern ein – wenn auch mit Bauchweh – notwendig zu setzender Schritt. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Grosz: „Klaaner Obzwickter“ – ein Ordnungsruf, ein klassischer!)
14.37
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Sehr geehrter Herr Abgeordneter Erwin Spindelberger! Ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf (Beifall beim BZÖ) ob der Aussage in Richtung eines Abgeordnetenkollegen, er sei ein „klaaner Obzwickter“.
Zur Untergliederung 24, Gesundheit liegen mir nun keine Wortmeldungen mehr vor. Damit ist auch dieser Themenbereich erledigt.
Rubrik 3 (Bildung, Forschung, Kunst und Kultur)
UG 30: Unterricht, Kunst und Kultur
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zur Beratung kommt die Rubrik 3: Bildung, Forschung, Kunst und Kultur.
Zunächst kommen wir zur Verhandlung der Untergliederung 30: Unterricht, Kunst und Kultur.
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Rosenkranz. Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
14.38
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Frau Kollegin Aubauer hat vorhin gemeint, 2011 soll das Jahr der Gesundheit werden. Ich glaube, es wäre aus aktuellem Anlass angezeigt, das Jahr 2011 zum „Jahr der Bildung“ auszurufen. Ich glaube, ein gutes Jahr der Bildung fängt auch damit an, dass die Frau Bundesministerin bereit war und ist, Mitte Jänner bei sich einen Runden Tisch sämtlicher Bildungssprecher einzuberufen. Ich glaube, das ist eine gute Sache. Damit ist sie einer freiheitlichen Forderung nachgekommen. (Beifall bei FPÖ und SPÖ.)
Wir beobachten ja, dass die Bildungsdebatte von Dingen überlagert ist, zu denen grundsätzlich keine Einigung zu erzielen ist; allerdings werden keine Reformschritte gemacht, die notwendig sind und zu denen es Einigung geben könnte.
Äußerer Anlass ist dieses kleine Stichwort PISA. Aber was bedeutet PISA? PISA misst nur einen kleinen Sektor aus dem Lerngeschehen. PISA misst nichts anderes, sagen manche, als die Fertigkeit, den Test auszufüllen, während Bereiche wie Fremdsprachen, Literatur, Religion, Ethik, Geschichte, Musik, bildende Kunst, Sport ausgeblendet werden! Daher kann PISA nicht als Ersatzevangelium für das Bildungswesen dienen. Es ist ein reines Pulsmessen, eine bestimmte Momentaufnahme. Und jetzt wird das schlechte Ergebnis benutzt, um das eine oder andere mehr an die Öffentlichkeit zu bringen.
Da Stillstand besteht in der großen Koalition, muss die SPÖ sogar auf ein Volksbegehren zurückgreifen, das sie hier in der Lade hat und das sie dann mit ihrem Uraltpolitiker Hannes Androsch als Gallionsfigur irgendwie durchsetzen möchte, damit we-
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