Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 231

Bundestheater oder -museen verringert wird, und daher die jeweilige Basisabgeltung jährlich entsprechend zu erhöhen.“

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Also statt für völlig sinnlose Förderungen Geld hinauszuschmeißen – Frau Ministerin, ich erinnere Sie an die 1 Million € für eine Umdichtung der Bundeshymne, das war wohl eines der großen Negativbeispiele (Zwischenruf bei der SPÖ); das haben wir in Form einer Antwort auf eine Anfrage erfahren, und es ist in unseren Augen eine Schande, dass man für das Umdichten der Bundeshymne Geld ausgibt (Beifall bei der FPÖ) – wäre es, meinen wir eben, wichtiger, dass wir unsere großen Kulturinstitutionen unterhalten: Kunsthochschulen, Museen, Theater und Opernhäuser, Denkmalschutz, Bibliotheken, traditionelle Festwochen, denn der Erhalt dieser großen Institutionen kann den Zusammenhalt und die Stabilität einer Gesellschaft garantieren. Das ist ja auch eine sehr wichtige Rolle, die Kunst und Kultur innerhalb eines Landes spielen kön­nen.

Wir müssen Prioritäten setzen. Die Bewahrung unserer Identität ist das Gewissens­thema unserer Epoche. (Beifall bei der FPÖ.)

15.35

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Der soeben eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Mag. Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Basisabgeltungen für Bundesmuseen und -theater

eingebracht im Zuge der Debatte über den Tagesordnungspunkt: Bericht des Budget­ausschusses über die Regierungsvorlage (980 d. B.): Bundesgesetz über die Be­willigung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2011 (Bundesfinanzgesetz 2011 – BFG 2011) samt Anlagen (1044 d. B.), Untergliederung 30 – Unterricht, Kunst und Kul­tur, in der 91. Sitzung des Nationalrates, XXIV. GP, am 21. Dezember 2010

Jahr für Jahr werden weder bei den Bundestheatern, noch bei den Bundesmuseen die jeweiligen Basisabgeltungen entsprechend dem Anstieg der jeweiligen Personal- und Gebäudeinstandhaltungskosten erhöht.

Das hat zur Folge, dass bei Bundestheatern, wie bei Bundesmuseen das jeweilige operative Budget für die eigentlichen Aufgaben, nämlich der Vermittlung von Kunst und Kultur, Jahr für Jahr real schrumpft.

Daher erscheint es geboten und angemessen, die jeweiligen Basisabgeltungen ent­sprechend dem Anstieg der Personal- und Gebäudeinstandhaltungskosten so zu erhö­hen, dass es künftig zu keiner realen Verminderung des operativen Kunst- und Kultur­budgets der Bundestheater und Bundesmuseen kommen kann. Das heißt, die Basis­abgeltung ist mindestens um den erhöhten Personal- und Gebäudeinstandhaltungs­aufwand auszugleichen.

Gelingt dies nicht, laufen die besagten Flaggschiffe des Kulturlandes Österreich Ge­fahr, ihrem hohen künstlerischen und kulturellen Qualitätsanspruch nicht mehr gerecht werden zu können, was wohl eine Schande für ebendieses Kulturland Österreich wäre.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden