Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 235

Neugier, sich mit Texten auseinanderzusetzen, also lesen und begreifen, wie es nicht nur der PISA-Test fordert, sondern wie wir alle das fordern, und zweitens als Funda­ment für Selbsterfahrung, Reflexion und Weiterentwicklung.

Jetzt sind Kunst, Kultur und Bildung in einem Ressort vereint, und es können Synergie­effekte dieser beiden Bereiche genutzt werden und Visionen in Bezug auf kulturelle Bil­dung auch umgesetzt werden. Durch diese Zusammenlegung profitieren beide Berei­che, wobei es nicht nur um eine unmittelbare finanzielle Kosten-Nutzen-Rechnung geht, sondern, wie gesagt, um das Errichten von Fundamenten.

Neben den Schwerpunkten der verstärkten Partizipation, unter anderem dem freien Eintritt in Museen bis zum 19. Lebensjahr, und einer entsprechenden Vermittlung, zum Beispiel auch in den Museen, ist die Förderung regionaler Kulturinitiativen von beson­derer Bedeutung. Und da schließt sich der Kreis, denn durch das Projekt „Kunst macht Schule“ sollen bis 2015 flächendeckend Partnerschaften zwischen Kulturinitiativen, Künstlern und Künstlerinnen und Schulen entstehen. Dazu gibt es ein entsprechendes Schulkulturbudget, und „KulturKontakt“ wird auch die notwendigen Kontakte herstellen und die Schulen und die Kulturinitiativen zusammenbringen.

Damit ist meiner Meinung nach ein ideales Zusammenführen der bis jetzt so streng ge­teilten Aufgabenbereiche geglückt. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

15.48

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Petzner gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 

15.48.41

Abgeordneter Stefan Petzner (BZÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! „Es ist meine Einschätzung, dass mehr planvolles, konsequentes und sachorientiertes Han­deln sichtbar und wirksam werden muss.“ – Diese Aussage in Richtung der Regie­rungsparteien SPÖ und ÖVP stammt nicht von mir, sondern von unserem Bundesprä­sidenten Heinz Fischer, der das in einem aktuellen Interview für die morgen oder über­morgen erscheinende Ausgabe des Nachrichtenmagazins „NEWS“ so gesagt hat.

Ich glaube, meine Damen und Herren, dass diese Aussage des Herrn Bundespräsi­denten in Richtung der Koalitionsparteien gerade für den Bildungsbereich sehr zutref­fend ist. Wir brauchen mehr planvolles, konsequentes und sachorientiertes Handeln gerade im Bildungsbereich, vor allem in Anbetracht der jüngsten Ergebnisse der PISA-Studie, wo Österreich beispielsweise im Bereich der Lesekompetenz auf Platz 31 von 34 teilnehmenden OECD-Staaten zurückgefallen ist.

Sie wissen, Frau Ministerin – und diese Garantie haben Sie von uns –, dass Sie für Ih­re Reformbestrebungen im Bildungsbereich die volle Unterstützung des BZÖ haben, weil wir glauben, dass es dringend notwendig ist, umfassende Reformschritte im Bil­dungsbereich zu setzen, und wir die Blockadepolitik der ÖVP in diesem Bereich nie verstanden haben und auch nie verstehen werden, meine Damen und Herren (Beifall beim BZÖ), weil es zum Schaden und zu Lasten unserer Kinder ist, für die eine optima­le Bildung der entscheidende Schlüssel für ein gelungenes und gutes Leben ist.

Ein paar Beispiele für Reformen im Bildungsbereich, die wir nennen wollen: Wir müs­sen die Schulverwaltung vereinfachen und entpolitisieren. Wir wollen keine Verlände­rung der Schulkompetenz, sondern wir wollen die alleinige Zuständigkeit des Bundes. Wir wollen die Neue Mittelschule. Wir wollen die Forcierung der Neuen Mittelschule, und wir wollen keine „Pröll-Schule“ nach altem System, meine Damen und Herren! (Bei­fall beim BZÖ.)

Wir bekennen uns dazu, dass es auch gilt, das Berufsbild des Lehrers, das Image des Lehrers zu verbessern. Wir brauchen ein einheitliches Dienst- und Besoldungsrecht. Wir