Zum Kultur- und Kunstbereich möchte ich anführen, dass die Kulturinitiativen, Frau Minister, und auch die Kunstvermittlung, die Ihnen sehr wichtig ist, im Budget für 2011 auch gut bedacht sind und dass es auch in Zukunft so bleiben soll, dass diese Förderungen transparent und nachvollziehbar sind. – Ich weiß schon, gerecht können Förderungen nie sein, weil es immer jemanden gibt, der sagt: Warum bekommt der eine Förderung und ich bekomme keine?
Damit das aber auch für die Zukunft gesichert ist, möchte ich noch folgenden Entschließungsantrag einbringen:
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, dem Nationalrat unverzüglich eine Regierungsvorlage zuzuleiten, die die Erstellung einer öffentlich einsehbaren Transparenzdatenbank für Subventionen im Bereich der Kunst und Kultur vorsieht, die sämtliche Förderungsnehmer öffentlicher Mittel, die jeweilige Höhe der Förderungsmittel und die jeweiligen öffentlichen Subventionsgeber auflistet.“
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Damit sollen diese positive Kräfte unterstützenden Maßnahmen, Kunstvermittlungsprogramme, Kulturinitiativen und Projekte auch für die Zukunft unterstützt und abgesichert werden. – Alles Gute, Frau Minister! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Jury reicht Bundesministerin Dr. Schmied die Hand. – Abg. Wöginger – in Richtung des zu seinem Sitzplatz zurückkehrenden Abg. Jury –: Jury, jetzt hast wieder a paar Tausender hamzaht!)
16.09
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Der soeben eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Mag. Unterreiner, Jury und weiterer Abgeordneter betreffend Einführung einer Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst & Kultur
eingebracht im Zuge der Debatte über den Tagesordnungspunkt: Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (980 d. B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2011 (Bundesfinanzgesetz 2011 – BFG 2011) samt Anlagen (1044 d. B.), Untergliederung 30 – Unterricht, Kunst und Kultur, in der 91. Sitzung des Nationalrates, XXIV. GP, am 21. Dezember 2010
Im Sinne des effizienten Einsatzes von öffentlichen Geldern und zur Vermeidung von Doppelgleisigkeiten im österreichischen Förderungs- und Subventionsdschungel im Bereich der Kunst und der Kultur erscheint es sinnvoll, für möglichst viel Transparenz in benannten Bereichen zu sorgen.
Da nicht nur der Bund öffentlicher Subventionsgeber für die Bereiche Kunst und Kultur ist, sondern in vielen Bereichen überlappend auch Länder und Gemeinden, erscheint es auf der einen Seite zielführend, Förderungsnehmer zu verpflichten, in ihren Förderungsersuchen sämtliche öffentliche Förderungen offenzulegen, auf der anderen Seite eine öffentlich einsehbare Subventions-Transparenzdatenbank zu erstellen, die sämtliche Förderungsnehmer öffentlicher Mittel, die jeweilige Höhe der Förderungsmittel und die jeweiligen öffentlichen Subventionsgeber auflistet.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
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