Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 248

Die Lehrer sind es, die schlussendlich verantwortlich sind für einen spannenden, einen ertragreichen Unterricht, in dem die Schüler neugierig sind, neugierig gemacht werden, gefordert, aber auch gefördert werden. Das Entscheidende sind nicht die Architektur, nicht das Gebäude, sondern die Menschen, die mit Engagement, mit Motivation, mit pädagogischem Geschick in der Schule unterrichten, und das sind die Lehrpersonen. (Beifall bei der ÖVP.)

16.21

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Marko­witz. – Bitte.

 

16.21.59

Abgeordneter Stefan Markowitz (BZÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundes­ministerin! Hohes Haus! Frau Kollegin Franz, ich bin ganz Ihrer Meinung, wenn Sie sa­gen, dass „Lehrer“ aufgewertet werden müssen. Natürlich benötigen sie unsere Unter­stützung, weil sie einen verantwortungsvollen und harten Job ausüben, aber dann müs­sen Sie auch verstehen, dass ich die Debatte nicht verstanden habe, was die zwei Stunden mehr betrifft, denn da sind 500 Millionen drinnen, was die Steuerreform be­trifft. Sie werden verstehen, dass man dieses Geld sehr gut brauchen kann, um es in die Schulen zu investieren. (Beifall beim BZÖ.)

Ein wichtiger Punkt, den ich auch ansprechen möchte – das haben wir heute schon öf­ters gehört –, ist Lehre mit Matura, ein Erfolgskonzept, das aus Kärnten kommt, sehr unterstützt von Landeshauptmann Dr. Jörg Haider. Sie, Frau Ministerin, haben das mit ihm gemeinsam vorangetrieben, das freut mich sehr.

Kollege Jury, du bist ja jetzt da. Vorher haben wir gesagt: Wir sind natürlich für die Neue Mittelschule – die natürlich auch von Dr. Jörg Haider vorangetrieben wurde, wie du weißt, und das ist das, was Stefan Petzner vorher gemeint hat –, die auch jahrelang ein Erfolgskonzept in Kärnten war. (Beifall beim BZÖ. – Zwischenrufe der Abgeordne­ten Jury und Dr. Rosenkranz.)

Herr Rosenkranz, ich weiß nicht, sind Sie Kärntner, oder warum sprechen Sie da jetzt mit? Sie sind wahrscheinlich der Allwissenssprecher von FPÖ/FPK. (Abg. Dr. Rosen­kranz: Nein, aber ich mache Sie darauf aufmerksam, dass man hier im Parlament auch andere Meinungen haben kann ...! Demokratie nennt sich das!) Ich spreche für mein Bundesland, und damit ist das Thema für mich auch schon erledigt.

Der nächste Punkt: Kunst und Kultur. Es ist, Frau Ministerin, sehr erfreulich, dass Sie diese Bereiche zusammengelegt haben. Sie meinten, das wäre quasi eine Aufwertung für die Kunst und Kultur.

Wenn ich mir das Teilheft ansehe, ist sehr auffällig, dass die Erfolge 2009 – ich habe Ihnen das schon gesagt – und der Bundesvoranschlag 2010 darin nicht enthalten sind, sodass die Vergleichszahlen in der Auflistung fehlen. Sie haben gesagt, das liege am Finanzministerium. Ich würde Sie bitten, das in Zukunft genauer zu kontrollieren – das Budget ist ja ohnehin so spät gekommen –, dann würden wir alle uns leichter tun, was die Vergleichszahlen betrifft.

Ein wichtiger Punkt für mich ist das Haus der Geschichte, eine „Never-ending Story“ – von 1999 bis jetzt im Jahr 2010 wird darüber nur geredet. Ursprünglich als Millionen­projekt angepriesen, wurde es von den Ministern Elisabeth Gehrer und Platter 2006 dann vorangetrieben. Da wurde wieder eine Evaluierung durchgeführt, eine Arbeits­gruppe eingesetzt et cetera. Eine Umsetzungsstrategie wurde erarbeitet, aber bis heu­te ist diesbezüglich nichts geschehen.

Im Ausschuss habe ich Sie, Frau Ministerin, gefragt, auf welche Höhe sich die Kosten belaufen – jetzt sind sie mit 100 000 € veranschlagt.