Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 279

auch zwischen Hochschulen und der Wirtschaft. Dafür werden jährlich 12 Millionen € zur Verfügung gestellt.

Eine weitere Maßnahme, die bereits angesprochen wurde, ist der Ausbau der Fach­hochschulen, gefördert in der Höhe von rund 10 Millionen € jährlich.

Es wird auch noch in den Neustart der universitären Overheadfinanzierung im Rahmen der Forschungsfinanzierung durch den FWF investiert – eine langjährige Forderung der Universitäten und auch des FWF. Dafür wenden wir jährlich rund 12 Millionen € auf.

Schließlich werden für die Umsetzung des Hochschulplans ab 2013 mehr als 140 Mil­lionen € zur Verfügung gestellt.

Sie sehen also, meine sehr verehrten Damen und Herren, Wissenschaft und For­schung sind klare Schwerpunkte der Regierungsarbeit und finden sich daher auch im Budget wieder. Der von der Bundesregierung eingebrachte Budgetvoranschlagsent­wurf für das Jahr 2011 sieht ja für die Untergliederung 31, Wissenschaft und For­schung, einen Gesamtausgabenrahmen von rund 3,8 Milliarden € vor.

Dennoch muss natürlich auch das Wissenschaftsressort, wenngleich es als Zukunfts­ressort gilt, seinen Beitrag zur Konsolidierung leisten, das ist vollkommen klar. Da war es mir wichtig, die Eckpunkte des Ressorts wirklich außen vor zu halten und sicher­zustellen, dass diese Eckpunkte des Wissenschaftsressorts nicht angegriffen werden.

Was sind diese Eckpunkte? Das sind die Universitäten, die Fachhochschulen, der FWF, also der Wissenschaftsfonds, die Akademie der Wissenschaften, die Ludwig Boltz­mann-Gesellschaft, das IST-Austria und die Studienförderung. Diese Bereiche haben teilweise ein Plus zu verzeichnen, zumindest gibt es aber keine Einsparungen; sie wur­den also von den Konsolidierungsmaßnahmen völlig ausgespart.

Wir haben für die Universitäten ganz im Gegenteil im Jahr 2009 ein verlässliches Paket geschnürt, und zwar in Form der Leistungsvereinbarungen. Den Universitäten stehen 2011 rund 2,8 Milliarden € zur Verfügung, 2010 waren es 2,7 Milliarden €.

Folgendes möchte ich noch betonen: Das Universitätsbudget ist ja für 2011 und 2012 gesichert; da wird ja nicht eingegriffen.

Die Fachhochschulen bekommen 2011 235 Millionen €, das sind rund 20 Millionen € mehr als 2010, ohne dass der Beitrag aus den 80 Millionen € Offensivmitteln einge­rechnet ist.

Dem FWF stehen auch 2011 wieder rund 160 Millionen € zur Verfügung. Dazu kommt zusätzlich noch die Overheadfinanzierung in Höhe von zirka 12 Millionen € im Maxi­malausbau.

Für die großen außeruniversitären Forschungsinstitutionen, also insbesondere die Aka­demie der Wissenschaften, das IST-Austria und die Ludwig Boltzmann-Gesellschaft, werden 2011 rund 115 Millionen € zur Verfügung gestellt. Für die Studienförderung wird im Jahr 2011 ein Betrag von 218 Millionen € zur Verfügung gestellt.

Wie gesagt, das sind die Bereiche, wo wir teilweise ein Plus zu verzeichnen haben oder zumindest gleichbleibende Budgets. Aber natürlich – ich habe es bereits ange­sprochen – muss ich auch in meinem Bereich einen Beitrag zur Konsolidierung leisten. Da gab es auch in meinem Ressort teilweise schmerzhafte Einschnitte und, Sie kön­nen mir glauben, so etwas ist natürlich nicht angenehm; dennoch waren solche Ein­schnitte notwendig.

Ich möchte zuallererst die Finanzierung der außeruniversitären Forschungseinrichtun­gen ansprechen, weil sie heute bereits Thema waren und weil natürlich diese Strei­chung des Finanzierungsinstruments Basisfinanzierung tatsächlich ein schmerzlicher Eingriff auch in jahrelange Gewohnheiten war.