Frau Kollegin Moser, das wird Sie jetzt wundern, ich möchte Sie ganz massiv unterstützen bei dem, was Sie jetzt mit den Protokollen hier aufgebracht haben, weil ich denke, bei den ÖBB und in anderen Bereichen gibt es große Sparpotenziale, und da gibt es Korruption in einem Ausmaß, wo ich froh bin, Frau Kollegin Moser, dass Sie jetzt die Finger in die Wunden legen, und ich glaube, auch in die richtigen Wunden legen. (Abg. Öllinger: Sagen Sie einmal was zur Korruption in der BIG!) – Jetzt hören Sie einmal zu, Herr Kollege Öllinger! (Abg. Mag. Kogler: Ihr habt ja alle adoptiert, die sitzen alle bei euch!)
Tatsächlich bin ich der Überzeugung, dass die ganze Problematik erheblich größer ist als das, was Kollegin Moser mit den Protokollen jetzt aufgedeckt hat, auch sehr viel länger zurückgeht und sehr viel schlimmer ist als all das, was wir bislang in der Zeitung lesen konnten und mussten. (Abg. Mag. Kogler: Ärger als in Sizilien! Jagdgesellschaft! – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Ich war in den neunziger Jahren bei der Brenner Eisenbahn GmbH tätig. Pöchhacker und andere waren damals bereits in ihren Funktionen, und ich habe erlebt, welcher Druck auf vergebende Unternehmen gemacht wird von Seiten der Bauwirtschaft, aber auch von Seiten des Ministeriums, Auftragsvergaben in eine bestimmte Richtung zu steuern. (Zwischenrufe bei Grünen und ÖVP.)
Wir waren damals ein sehr kleines Team und sind mit dem damaligen Chef, dem späteren SPÖ-Landesrat Lindenberger, zu Scholten – der war damals noch Verkehrsminister – gefahren, haben alle unterschrieben, dass wir unsere Jobs kündigen und zurücktreten, wenn die Auftragsvergaben so vonstattengehen, wie man von Seiten des Aufsichtsrates – auch des Ministeriums – von uns verlangt hat, und Scholten hat das damals korrigiert. Wir haben unseren Aufsichtsratsvorsitzenden sozusagen losgebracht.
Ich wünsche mir, Frau Bundesminister, dass das jetzt auch mit dem derzeitigen Aufsichtsratspräsidenten der ÖBB passiert. Pöchhacker war damals schon und ist heute noch da einfach mittendrin! Und die Dinge, die passieren, sind viel schlimmer, Frau Kollegin Moser, als Sie glauben. Die Korruption ist nicht, wie Sie vielleicht annehmen, in der Politik zu suchen. (Zwischenruf bei den Grünen.)
Ich nehme Sie in Schutz, Frau Bundesminister, weil ich der festen Überzeugung bin, dass Sie hier nicht mittun. Ich glaube, in Ihrem Kabinett gibt es jetzt auch Untersuchungen, und ich weiß, dass insbesondere unter den Ministerialräten, die nach wie vor in ihren Positionen und Funktionen sind, es welche gibt, die damals schon lächelnd erzählt haben, dass ihre Haziendas nach entsprechenden Bauaufträgen von Baufirmen errichtet wurden. Da sollten Sie einmal mit einem Stahlbesen durch Ihr Ressort fahren.
Ich weiß auch, wie schwer das ist. Die Minister kommen und gehen. Die Minister tun sich da unglaublich schwer. Die Minister sind angewiesen auf die Expertise ihrer Beamten. Aber ich würde insbesondere großes Augenmerk auf all die Projekte legen und die noch einmal hinterfragen, wie zum Beispiel den Koralmtunnel. – Wozu wir den brauchen, kann mir niemand erklären. Ich habe jetzt erst im Internet nachgeschaut: PORR.Steiermark wurde von der ÖBB Infrastruktur Bau AG mit dem Baulos 5, der Projektleitung der Koralmbahn beauftragt. Dieses Baulos umfasst vier Unterführungen mit Tragwerken für die ÖBB beziehungsweise für die GKB. Weiters sind zwei Brücken – eine Eisenbahn- und eine Straßenbrücke – über den Stainzbach herzustellen. Daneben sind fünf kleinere Brücken auszuführen – und so weiter und so fort. Das zieht sich überall durch.
Ich würde besonderes Augenmerk auf all jene Projekte
legen, bei denen die Planungsgemeinschaft
Fritsch, Chiari & Partner tätig ist, denn mir fällt
seit Jahren auf, dass über-
all dort die Kosten explodieren und eine Rückendeckung der Planer passiert
in einem
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