Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 307

Ausmaß, wie wir uns das, glaube ich, alle gemeinsam nicht wünschen können. Das ist so bei den Bahnhofsbauten in Wien. Das ist so beim Skylink, wo diese Planungsge­meinschaft tätig war. Und ich glaube, man sollte auch ein bisschen darauf achten, wie da die Verbindungen laufen: auf der einen Seite Pöchhacker, auf der einen Seite ins­besondere Chiari, auf der anderen Seite Faymann als ehemaliger Wohnbaustadtrat.

Ich hoffe, dass hier die Staatsanwaltschaft sehr viel tiefer gehende Untersuchungen einleitet und wir alle an einem Strang ziehen, um das abzustellen, weil ich der festen Überzeugung bin, dass wir hier über Einsparungspotenziale von vielen, vielen hundert Millionen reden, resultierend aus Aufträgen, die zu Unrecht an Baufirmen mit überhöh­ten und überteuerten Preisen vergeben werden. Und ich hoffe, dass wir irgendwann einmal in der Lage sind, dieses seit über 20 Jahren existierende System endlich zu knacken. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

19.17

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hagen. 5 Minu­ten Redezeit. – Bitte.

 

19.17.48

Abgeordneter Christoph Hagen (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Kollegin Moser hat hier – wo ist sie denn?; sie ist gar nicht da – davon gesprochen, dass der Generalverkehrsplan, und zwar die damalige Ministerin Forstin­ger, für die Misere der ÖBB und der ganzen Verkehrspolitik verantwortlich wäre.

Leider ist Frau Abgeordnete Moser nicht da, denn die Problematik der ÖBB wird sich nämlich durch ein Schreiben aufklären, welches mir ein Experte, der in der Wirtschaft tä­tig ist, der viel mit der SBB, mit Verkehrsführung, der Wirtschaft, dem Transport auf der Schiene und dem Personentransport und diesem Bereich zu tun hat, übersandt hat. Ich habe ihn gefragt: Wo liegt das Erfolgsrezept der SBB gegenüber den ÖBB? – Er hat mir geschrieben:

Punkt 1, klare Trennung von Politik und Unternehmensführung, in den Gesetzen vierjäh­rige Leistungsaufträge und Spezialfinanzierung für große Projekte, diese immer im Ein­klang mit der Regierung und dem Parlament gemeinsam verabschiedet.

Dann schreibt er weiter: In diesem Rahmen eine unpolitische Unternehmensführung. – Herr Haberzettl, das betrifft Sie: unpolitische Unternehmensführung. Ich komme später auf Sie zurück!

Dann schreibt er weiter: Das 20-Jahre-Projekt „Bahn 2000“ hat das Angebot auf dem gesamten Netz optimal und massiv erweitert. Die Folge davon sind 27 Prozent mehr Verkehr in nur fünf Jahren. – Hier könnten sich die ÖBB ein Beispiel nehmen, meine Da­men und Herren.

Um die Einhaltung der zentralen Werte Pünktlichkeit, Sicherheit und Sauberkeit wird täglich gerungen. Tatsächlich ist die Qualität der Angebote auf ein sehr hohes Niveau gewachsen. Die Marktanteile der Bahn in der Schweiz sind enorm hoch, und zwar zwi­schen 70 und 90 Prozent.

Den Unterschied erkennt man an den Bahnhöfen und den Zügen. Die Bahnhöfe sind in der Schweiz immer sehr belebt. Kürzlich war ich um 18 Uhr am Bahnhof Innsbruck, schreibt er hier, dieser Bahnhof war leer. (Ruf bei der SPÖ: ... nein!) – Ja, schreibt er mir. (Ruf bei der SPÖ: 25 000 jeden Tag!) – Nein. (Ruf bei der SPÖ: Doch!) Das Publi­kum in den Zügen ist ein Abbild unserer Gesellschaft. Noch 1990 hat man in der Schweiz gesagt, es fahren nur die vier A mit der Bahn: die Alten, die Auszubildenden, die Armen und die Ausgeflippten.

Im Nachhinein betrachtet begingen die ÖBB in den neunziger Jahren – Frau Moser, da sind wir genau bei diesem Punkt, Sie haben das falsch verstanden – vermutlich einen