Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 318

Frau Abgeordnete Moser, wenn Sie vom Westbahnhof nach Hütteldorf fahren und mit der U-Bahn unterwegs sind, fahren Sie Null-zu-Null. Wenn Sie künftig in einem TW 4024 nach Hütteldorf fahren, werden Sie auch Null-zu-Null fahren. Da gibt es also keine gro­ßen Unterschiede. (Abg. Dr. Moser: Das gilt aber nicht zwischen Schlierbach und Linz!)

Zum Thema des Abgeordneten Hagen, die SBB betreffend: Die SBB – die Frau Bun­desministerin hat bereits im Ausschuss darauf hingewiesen – bedient überwiegend Hauptstrecken. Die Regionalstrecken in der Schweiz sind teilweise im Besitz der Kan­tone und werden auch von diesen zusätzlich finanziell unterstützt. bedient. Daher hat es die SBB einfach leichter, weil sie sich nur um den Betrieb der Hauptbahnen küm­mern muss. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

19.53

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dolinschek. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

19.53.55

Abgeordneter Sigisbert Dolinschek (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bun­desministerin! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Bundesmi­nisterin, Sie werden sich jetzt vielleicht wundern, aber in großen Teilen dessen, was Sie ausgeführt haben, kann ich Ihnen nur beipflichten, vor allem was die Modernisie­rung der Infrastruktur und die Investitionen in Forschung und technologische Entwick­lung betrifft. Wo es keine funktionierende Infrastruktur gibt, dort funktioniert auch keine Wirtschaft. Das ist nun einmal so! (Beifall beim BZÖ.)

Wenn Sie sich in Zukunft dafür einsetzen, dass die Verkehrswege zukunftsweisend, klug und sicher gebaut werden, damit wir auch gewisse Gefahren von der Straße weg­bringen und auf die Schiene umsteigen, so ist das nur gut. Auch das, was Sie zu den Ost-West-Verbindungen gesagt haben, kann ich nur zu hundert Prozent bestätigen. Wenn man sich in die Westbahn setzt und von Wien weg nach Westen fährt, hat man halbwegs passable Züge. Das einzige Problem sind momentan die Verspätungen. Mit der Südbahn ist es aber zum Beispiel von Klagenfurt nach Wien beinahe eine Welt­reise.

Da geht es nicht nur um die Verbindung zwischen Klagenfurt und Graz, sondern es geht um die transeuropäische Achse von den baltischen Staaten bis hinunter nach Süditalien. Darum geht es – und darum, dass wir da eingebunden sind. Der Verkehr wird nicht abnehmen, sondern er wird zunehmen. Deswegen ist es auch wichtig, dass das Verkehrsnetz ausgebaut wird, das auch im europäischen Interesse. (Beifall beim BZÖ.)

Jetzt haben wir die A 2, die Süd Autobahn. Wir haben die West Autobahn. Wir haben Nord-Süd-Verbindungen, wir haben Ost-West-Verbindungen, und wir brauchen moder­ne Verkehrswege. Es gibt da engstirnige Leute. Mit Kollegin Hakl verstehe ich mich an­sonsten ausgezeichnet und schätze sie auch, aber das, was sie heute von sich gege­ben hat, kann ich nicht nachvollziehen. Aiginger vom Wifo behauptet auch, dass wir diesen Koralm-Tunnel überhaupt nicht brauchen. Solche Leute denken überhaupt nicht nach, denen ist es einfach egal, ja sie sind gegen den Ausbau der Südbahn als trans­europäische Achse. Wenn seinerzeit Carl Ritter von Ghega so gedacht hätte, hätten wir die Semmeringbahn bis heute noch nicht. So kann es in diesem Bereich Infrastruk­tur natürlich nicht gehen. (Beifall beim BZÖ.)

Frau Bundesminister, dort gehören die Mittel eingesetzt, da gebe ich Ihnen vollkom­men recht. Wenn ich mir heute allerdings anschaue, wie viel Budgetdefizit wir haben, wenn wir dann zusätzlich noch die Schulden der ASFINAG, die Schulden der Österrei­chischen Bundesbahnen, der Sozialversicherung, der Länder und Gemeinden – die ge­hen Sie zwar nichts an – hinzurechnen, dann ist das ja ein Wahnsinn. Wo geht das noch