Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 317

auch gespart werden, und genau das ist angewandte Verwaltungsreform, die wir durch­führen werden. Ich werde bei mir im eigenen Haus sparen, und ich werde dort sparen, wo überzogene Projekte, die verkehrspolitisch nicht notwendig sind, redimensioniert oder nur teilrealisiert werden. Ich denke, das ist klug so. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Rädler.)

Weil ich weiß, dass im Ressort die Frage der Gewichtung, nämlich angewandte, wirt­schaftsnahe Forschung versus Infrastruktur, immer ein bisschen zugunsten von Straße und Schiene ausfällt, erlauben Sie mir abschließend noch ganz kurz, auch etwas zum so wichtigen Bereich der angewandten Forschung zu sagen.

Wir werden in den nächsten Jahren jedes Jahr über 400 Millionen € in Forschung und Technologieentwicklung investieren. Wir werden mehr in diesen Bereich investieren, und wir sind nicht mit dem Rasenmäher drübergefahren. Es mag da und dort Versuche dazu gegeben haben, aber die sind nicht geglückt. Wir werden im Bereich der Techno­logieentwicklung und der angewandten Forschungsförderung in Wirklichkeit über die sogenannten zusätzlichen Mittel, Offensivmittel weitere 100 Millionen € investieren.

Wir machen das, um den Wirtschaftsstandort zu stärken, wir machen das, um den Nach­wuchs zu fördern, um dafür zu sorgen, dass wir hochqualitative Arbeitsplätze für die jungen Menschen unseres Landes zur Verfügung stellen können. Wir machen das nicht, um nur dort zu bleiben, wo wir heute schon sind, nämlich innerhalb der EU unter den Top 3 bei Innovation und Technologie und weltweit an zehnter Stelle, sondern weil wir die Vision haben, noch besser zu werden und unter die Top 5 weltweit vorzustoßen.

Ich kann Ihnen wirklich reinen Gewissens sagen: Wenn wir da an einem Strang ziehen, wenn wir – Wissenschaft, Wirtschaft, Politik – uns da tatsächlich bewusst sind, wie we­sentlich das für uns alle ist, dass wir in diesen Bereich investieren und das auch zu un­serem zentralen Thema machen, dann werden wir da auch erfolgreich sein. Die Zah­len, die auf dem Tisch liegen, die Sie morgen beschließen werden, zeigen, dass wir auf einem guten Weg sind und das auch erreicht werden kann. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Rädler.)

19.51

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hell. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

19.51.17

Abgeordneter Johann Hell (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Gestatten Sie mir, bevor ich auf meinen eigentlichen Punkt zu spre­chen komme, ein paar Dinge aus den vorangegangenen Diskussionen anzusprechen.

Nach meinen Informationen wurden die Bauaufträge, die innerhalb des ÖBB-Konzerns vergeben worden sind, in den zuständigen Organisationseinheiten beschlossen und nach den damals vorliegenden Unterlagen auch genau so vergeben.

Koralm-Tunnel: Nach meinen Informationen ist die Entscheidung für den Koralm-Tun­nel bereits unter Bundeskanzler Schüssel gefallen. Ich komme selbst aus einer Re­gion – St. Pölten –, wo man während eines bereits bestehenden Bauvorhabens, der Güterzugumfahrung, dieses eingestellt hat. Ich weiß, was für Kosten es verursacht und welche betriebliche Folgen es gehabt hat, dieses Verfahren damals einzustellen.

Zum Thema von Frau Moser, zum schaffnerlosen Betrieb: Es heißt nicht schaffnerloser Betrieb, sondern es heißt Null-zu-Null-Betrieb. (Abg. Dr. Moser: Das ist ja noch ärger!) Null-zu-Null-Betrieb heißt kein Zugführer mehr im Zug. Dieser hat beim Zug betriebli­che Aufgaben zu erledigen. Diese betrieblichen Aufgaben fallen nicht mehr an, weil die Fahrzeuge entsprechend umgebaut worden sind und vom Triebfahrzeugführer über­nommen werden. Null-zu-Null-Betrieb wird nur im Nahverkehr eingesetzt.