Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 322

Einen Bereich muss ich jetzt aber noch anschneiden, denn Kollege Hagen, der immer ganz verschmitzt dort oben sitzt und so tut, als hätte er von allem keine Ahnung, war ja Bundesrat in der Ära Hubert Gorbach und dann auch Wegbegleiter des Hubert Gor­bach von der FPÖ zum BZÖ, unter dem Motto: „Die Besten im Westen für die Posten im Osten“ – so hat es früher geheißen. (Zwischenruf des Abg. Hagen.)

Wenn man weiß, was dieser Kollege Hubert Gorbach – und ich bin sonst nicht jemand, der die eigenen Landsleute schlechtmacht – im Bereich ÖBB und Infrastrukturwesen angestellt hat, den Schaden, den er im Bereich ÖBB mit der Fortsetzung der Filetie­rung angerichtet hätte, wenn man weiß, was da passiert wäre, wenn nicht der Wähler 2006 eine Korrektur gemacht hätte, dann, glaube ich, hätten Sie wirklich große Sorge, Kollege Hagen!

Eines möchte ich Ihnen sagen, weil Sie so tun, als täte man im Landtag überhaupt nichts, übrigens auch mit der S18: Da waren ausschließlich ÖVP und FPÖ – gemein­sam in der Landesregierung, und dann noch Gorbach als Verkehrsminister – gemein­sam schuld daran, dass diese Straße gekappt wurde. Jetzt der Ministerin die Schuld daran zu geben, ist wohl billig!

Eine Zahl, Herr Kollege Hagen, möchte ich nennen, weil sie einfach so beeindruckend ist, auch für unser kleines Bundesland. Allein in den Jahren 2011 bis 2016 gibt es im Be­reich ÖBB/Eisenbahn-Infrastruktur eine Gesamtinvestition von 675,4 Millionen €. Dazu kommen die ASFINAG-Gelder für den Ausbau im Straßenbereich, inklusive Pfänder­tunnel et cetera, mit 434 Millionen €. Insgesamt sind das von 2011 bis 2016 über 1,1 Milliarden €, und das allein für das kleine Bundesland Vorarlberg! Sie hätten allen Grund, der Ministerin zu danken und hier nicht Kritik zu üben. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

20.05

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Rädler. 4 Minu­ten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 

20.05.55

Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Herr Staatssekretär! Ich glaube, dass wir ein ausgewogenes Verkehrsbudget erstellt haben: plus 3 Prozent bei den gesamtwirtschaftlichen Leistungen, bei einem Konsolidierungs­bedarf von 550 Millionen € in diesem Budgetbereich. (Abg. Dr. Moser: Und was ist das Nächste? ... wie in Niederösterreich?) – Ja, liebe Frau Moser, Ihre Politik ist nach der Philosophie ausgerichtet: Schützt die Bäume, esst mehr Biber! – Aber da können wir alle miteinander nicht mit. (Heiterkeit bei ÖVP und SPÖ.)

Zurück zur Verkehrspolitik. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Dr. Moser.) – Ja, ja. Es gibt wichtige strategische Punkte in diesem Budget, dafür sind wir sehr dankbar. Es wurden die Themen Westbahn und Südbahn angeschnitten, wo es notwendig ist, Infra­strukturmaßnahmen zu setzen. (Abg. Dr. Moser: Ich habe kein einziges Mal einen Baum ...!) Es ist weiter notwendig – aber da haben Sie keine Ahnung –, dass 33 Millio­nen € in den Breitbandausbau investiert werden. Das müsste eigentlich auch Sie er­freuen, damit können auch in Oberösterreich und im ländlichen Raum neue Infrastruk­turen und eine Standorterweiterung für unsere Betriebe geschaffen werden.

Aber ich möchte mich jetzt eigentlich noch mit einem aktuellen Thema beschäftigen, Frau Bundesminister, nämlich mit zweien Ihrer Vorgänger; der eine ist Sekanina, der Zweite der heutige Herr Bundeskanzler. Vielleicht habe Sie heute Früh im Radio von den Verkehrsunfällen auf der Wechselstrecke gehört, der „Sekanina-Sparstrecke“ auf der Südautobahn, wo es immer wieder zu Unfällen kommt.

Jetzt haben wir unter Verkehrsminister Faymann erreicht, dass beginnend mit dem Jahr 2009, weil auf dieser Strecke dreimal mehr Unfälle als in Gesamt-Österreich auf