Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 323

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vergleichbaren Autobahnstrecken passieren, eine Tempo-100-Beschränkung in Fahrt­richtung Wien eingerichtet wird, beschränkt mit Verordnung des Verkehrsministeriums bis Ende dieses Jahres. Die Zahlen sprechen eine eigene Sprache: 2007 gab es auf dieser Strecke 185 Verkehrsunfälle, 2008 170 Unfälle; dann kam die Verordnung mit der 100-Stundenkilometer-Beschränkung, daraufhin hatten wir 73 Verkehrsunfälle im Jahr 2009 und im heurigen Jahr 55 Unfälle.

Am 1. Dezember gab es eine Besprechung im Beisein eines Beamten Ihres Verkehrs­ministeriums, bei dem ich bezweifle, dass er überhaupt einen Führerschein hat, denn da wurde festgelegt, dass diese Maßnahme nur noch bis Mitte nächsten Jahres verlän­gert wird. Dann soll sie aufgehoben werden.

Jetzt soll mir einmal irgendjemand, der einen Führerschein hat, erklären, ob das sinn­voll ist. Ich hoffe auf die Vernunft! Ich möchte jetzt nicht mit Ihnen in Streit treten, Frau Bundesminister (Bundesministerin Bures: Schade!) – nein, nicht „schade“ –, sondern ich bin mir sicher, dass Sie hier mit Ihrer praxisbezogenen Politik eine Lösung finden werden. Sonst müssten Kollege Hechtl von Ihrer Partei und ich – und ich hoffe, auch Sie – uns wie angekündigt auf die Südautobahn setzen und diese Strecke angemeldet lahmlegen.

Daher bitte ich, dass Sie einschreiten und den Beamten sagen, was hier wirklich wich­tig ist. (Beifall bei der ÖVP.)

20.09


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Grosz. Die gesamte verfügbare Restredezeit der Fraktion beträgt 3 Minuten; diese stelle ich ein. – Bitte.

 


20.09.31

Abgeordneter Gerald Grosz (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesmi­nister! Frau Kollegin Hakl, jetzt sind Sie Gott sei Dank wieder im Saal: Ich meine, was bilden Sie sich eigentlich ein, hier einmal mehr herauszukommen und den Koralmtun­nel in Frage zu stellen?! (Abg. Steibl: Genau! Da bin ich einmal deiner Meinung!) – Bis heute! Selbst in Ihrer eigenen Fraktion ist es unerklärlich (Beifall beim BZÖ), warum gerade Sie einmal mehr in den Chor der Mayers und der Wifo-Aigingers und wie sie alle heißen, einstimmen und den Koralmtunnel, eine zentrale Verkehrsachse, einmal mehr torpedieren, noch dazu mit irgendwelchen Vorwürfen, die wir hier nicht überprü­fen können!

Ich sage Ihnen nur eines – Sie sagen, da müsse noch gebaut werden, so viele Brü­cken, Bäche müssen überbrückt werden, Stainzbach –: Das steht schon alles! 1,2 Mil­liarden € sind in die Strecke schon investiert, und die Ministerin hat das Baulos 2 be­reits vergeben. Wir sind bereits im Tunnel. Wir bauen schon den Tunnel, und die Stre­cke ist zumindest auf steirischer Seite fix und fertig und befahrbar.

Ich frage mich daher wirklich, warum Sie hier einmal mehr heraustreten und – offenbar auch gegen den Willen Ihrer eigenen Fraktion und zum Unmut Ihrer eigenen Fraktion – wieder eine Debatte zum Koralmtunnel anzetteln. Wenn Sie sich bei den Freiheitlichen wohler fühlen, dann sagen Sie es! (Beifall beim BZÖ.) Treten Sie dann auch gleich in die nächste Fraktion über, wenn Sie Ihre politische Zukunft sichern wollen, aber beläs­tigen Sie nicht dieses Haus, wenn es um dieses wesentliche Zukunftsprojekt geht, das zwischen SPÖ und ÖVP und einer Mehrheit dieses Hauses außer Streit gestellt ist! (Beifall beim BZÖ. – Zwischenruf der Abg. Dr. Moser.)

Sehr geehrte Frau Bundesminister, was mich aber heute beschäftigt – daher bringe ich auch einen Entschließungsantrag der Abgeordneten Grosz, Hagen, Dolinschek und Mag. Widmann ein –, ist die Verschlechterung durch die Bundesregierung bei der Nah-


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