Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, die Plätze einzunehmen.
Ich nehme die unterbrochene 91. Sitzung des Nationalrates wieder auf.
Am heutigen Sitzungstag sind folgende Abgeordnete als verhindert gemeldet: Katzian und Ing. Hofer.
Wir setzen mit den Budgetberatungen fort.
Ich gebe bekannt, dass die Sitzung bis 13 Uhr vom ORF live übertragen wird.
Redezeitbeschränkung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für den heutigen Sitzungstag wurde eine Blockzeit von 8 „Wiener Stunden“ beschlossen, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 116, FPÖ 100, Grüne 84 sowie BZÖ 80 Minuten.
Ferner wurde auf Grundlage eines Präsidialrundlaufes folgende Redeordnung beschlossen: Während der Fernsehzeit von 9.05 Uhr bis 13 Uhr werden die Untergliederungen 40, 33 und 25 – Wirtschaft, Familie und Jugend – gemeinsam debattiert.
Jeder Fraktion steht eine Gesamtredezeit von 41 Minuten zur Verfügung. Es steht den Fraktionen frei, wie viele Redner/Rednerinnen sie jeweils stellen.
Die Einzelredezeit für den Erstredner beziehungsweise die Erstrednerin beträgt jedoch maximal 14 Minuten, jene der weiteren Debattenredner/rednerinnen maximal 9 Minuten.
Der Aufruf der Redner, Rednerinnen erfolgt nach dem Prinzip contra/pro.
Tatsächliche Berichtigungen werden erst nach dem Ende der Fernsehzeit aufgerufen.
Die Redezeit von der Regierungsbank während dieser Debatte beträgt maximal 15 Minuten und kommt ausschließlich der ÖVP zu.
Die weitere Gestaltung der Debatte ist bekannt.
Rubrik 4 (Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt) (Fortsetzung)
UG 33: Wirtschaft (Forschung)
UG 40: Wirtschaft
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur Fortsetzung der Verhandlungen der Rubrik 4 (Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt). Von der Beratung umfasst sind die Untergliederungen 25: Familie und Jugend, 33: Wirtschaft (Forschung), sowie 40: Wirtschaft.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Themessl. Ich stelle die Uhr wunschgemäß auf 8 Minuten. – Bitte.
9.07
Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Bundesminister! Einen schönen guten Morgen auch der Frau Staatssekretärin und dem Herrn Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen
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