Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 362

Herr Kollege Bucher, beim AWS haben wir im nächsten Jahr einen Rückgang von 18,25 Millionen € auf 17,25 Millionen € und wir werden die Haftungsrahmen ein wenig zurückschrauben müssen, aber im Endeffekt wird das Niveau, die Finanzierungsfähig­keit für die Betriebe nicht kleiner werden. (Zwischenruf des Abg. Scheibner.) Das wird nicht kleiner werden, daher ist die Wettbewerbsfähigkeit da gesichert.

Es dürfte Ihnen auch entgangen sein, was wir im Bereich Forschung und Entwicklung haben: Wir haben das Niveau aufrechterhalten können. Wir haben 10 Millionen € we­niger Budget, weil das ein Teil des Konjunkturprogrammes war – das war vor allem für die Umstrukturierung des automotiven Bereichs gedacht. Das ist passiert, das ist ge­schehen, daher sind wir dort gut unterwegs. Und außerdem sollten Sie wissen, wir er­warten doch nicht von einem Klein- und Mittelbetrieb, dass er eine eigene Forschungs­abteilung aufbaut! (Abg. Bucher: Das ist aber so!)

Interessant ist es, Anreize zu geben, und dafür gibt es den Innovationsscheck, das funktioniert – 2 500 €; viele Betriebe haben den Weg in die Forschung gefunden –, und zum Zweiten erhöhen wir jetzt die Forschungsprämie von 8 auf 10 Prozent. Das sind die Maßnahmen, die die Betriebe nötig haben, aber nicht irgendwelche alten Modelle, die wir eigentlich nicht mehr brauchen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Internationalisierung, meine Damen und Herren, weil Sie immer fragen: Was ist das Zukunftskonzept? – Das Zukunftskonzept der heimischen Wirtschaft ist, dass wir im Bereich Export, im Bereich unserer Strukturen und vor allem der neuen Märkte Ände­rungen vornehmen. Wir ändern in Richtung Technologie, in Richtung Innovation, aber auch in Richtung von neuen Märkten, wie dem Mittleren Osten, dem ganzen Schwarz­meerbereich, aber noch stärker Asien. Dort sind wir erfolgreich unterwegs, dort werden wir mit leicht verminderten Relationen auch die Internationalisierungsoffensive fortset­zen.

Meine Damen und Herren, ich möchte, da ich auch noch für einen zweiten ganz wich­tigen Bereich zuständig bin, jetzt auch etwas zur Familie sagen. Ich möchte aber ein­fach zum Ausdruck bringen, dass wir in dem Bereich, was die Wirtschaft, was die Zah­len anlangt, gut aufgestellt sind, und was die Maßnahmen anlangt, noch besser aufge­stellt sind.

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich etwas zur Familienpolitik sagen: Was ist die beste Familienpolitik? – Die beste Familienpolitik ist, wenn die Wirtschaft Arbeits­plätze hat, wenn derjenige, der Geld in die Familie bringt, oder diejenigen, die das tun, auch wirklich arbeiten können, wenn Männer und Frauen arbeiten können und die Un­ternehmen erfolgreich sind. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Und da, meine Damen und Herren, bitte ich Sie einfach zu relativieren: Frau Kollegin Glawischnig! Wir haben neulich diskutiert, und zwar sehr sachlich diskutiert, genauso wie auch heute. Wir haben im Jahr 2009 und im Jahr 2010 940 Millionen € – bedingt durch die Wirtschaftskrise und weil es auch notwendig war – mehr an Förderung in den Familienbereich gegeben. Heuer beziehungsweise im Budget für das nächste Jahr nehmen wir von den 940 Millionen € 234 Millionen € wieder heraus. (Abg. Dr. Gla­wischnig-Piesczek: Ja, wem? Die Frage ist, wem nehmen Sie es weg? Für manche Leute sind 100 € schon viel!) 234 Millionen €! Da von einem Anschlag zu sprechen, ist einfach unrichtig.

Wir haben auch einige Abrundungen getroffen. Ich weiß, das stößt bei den Betroffenen nicht auf Freude – sie sehen die negative Maßnahme; auch ich bedauere, dass wir hier überhaupt einschränken müssen –, aber schauen Sie einfach den FLAF an! Der FLAF hat Ausgaben in einer Größenordnung von rund 6,6 Milliarden € und Einnahmen von 5,7 Milliarden €, also ein Defizit. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: ... einmal diesen FLAF!)