Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 364

gend notwendig. Und drittens müssen wir uns im Bereich Studienförderung anschauen, warum andere Länder andere Systeme haben und die Familienbeihilfe im Wesentli­chen ab dem Alter von 19 Jahren einstellen und trotzdem genügend Studenten haben, trotzdem genügend Qualität auch für den Wirtschaftsbereich haben.

Meine Damen und Herren, zum Schluss kommend: Betrachten Sie beide Kapitel! Der Familienbereich weist teilweise Einschränkungen, aber andererseits auch ein hohes Niveau auf, ohne dass die Gesamtfähigkeit des Systems leidet. Der Wirtschaftsbereich ist strukturell immer noch ausgezeichnet aufgestellt, weil das die Voraussetzung dafür ist, dass alles andere in anderen Bereichen mitfinanziert werden kann, ob Arbeits­markt, Pensionen oder Gesundheit. Florierende Wirtschaft heißt florierendes Gesamt­system. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

10.23

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Steindl gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 

10.23.55

Abgeordneter Konrad Steindl (ÖVP): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Opposition will nicht wahr­haben, dass wir doch die größte Finanz- und Wirtschaftskrise seit dem Jahr 1929 zu bewältigen hatten, weil es offensichtlich nicht so genau in die Argumentation passt. Aber es ist so, dass wir eine wirklich schwierige Zeit zu bewältigen hatten. Es hat vor allem auch entsprechende Einbußen bei der österreichischen Volkswirtschaft gegeben. Wir hatten bei der Exportwirtschaft immerhin 20 Prozent Einbuße zu verzeichnen, und unser Bruttosozialprodukt ist in etwa um 3,6 Prozent zurückgegangen.

Österreich ist deswegen einigermaßen gut aus dieser Krise herausgekommen, weil die klein- und mittelständischen Unternehmen, die immerhin 75 Prozent der Beschäftigten in Österreich halten und sehr eng mit ihren Mitarbeitern verbunden sind, ihre Mitarbei­ter zum großen Teil behalten haben. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich selbst bin seit mehr als 25 Jahren selbständiger Unternehmer in der Kfz-Branche, und ich weiß, wie wichtig uns unsere langjährigen und treuen Mitarbeiter sind. Wir ken­nen das soziale Umfeld unserer Mitarbeiter ganz genau, und jeder von uns überlegt sich, ob er einen Mitarbeiter gleich freistellt, wenn er einmal nicht die volle Auslastung in seinem Betrieb findet. Dass das nicht immer ganz einfach ist, weiß ich nur zu gut, weil damit auch enorme Kosten verbunden sind.

Die Regierung, sprich Wirtschaftsminister Mitterlehner und auch Finanzminister Pröll, hat entsprechende Maßnahmen getroffen, die Minister Mitterlehner im Wesentlichen soeben vollständig aufgezählt hat. Es waren für alle Bereiche entsprechende Pakete dabei, sodass wir die Konjunkturtiefen einigermaßen gut überstehen konnten. Wir sind dadurch sehr viel besser aus dieser Krise herausgekommen als so manch andere eu­ropäische Länder. Die internationalen Statistiken zeichnen ein ganz deutliches Bild. Wir haben mittlerweile wieder eine der geringsten Arbeitslosenraten innerhalb der Euro­päischen Union, wir haben Höchstbeschäftigung in Österreich. Damit können wir bele­gen, dass diese Maßnahmen zielsicher und effizient waren.

Wir werden diese Offensivmaßnahmen auch weiterhin fortsetzen. Der Herr Minister hat entsprechende Programme und Projekte angekündigt, die das Wachstum nachhaltig festigen werden.

Es wird wichtig sein, dass wir die Internationalisierungsoffensive entsprechend fördern. Dafür sind 18 Millionen € im Jahr sichergestellt.

Es ist ebenso wichtig, dass die thermische Sanierung – vor allem für die klein- und mit­telständische Wirtschaft bringt das entsprechende Impulse – weiter fortgesetzt wird.