es bereits 1990 in der Südsteiermark erleben mussten. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
14.52
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Jury. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.52
Abgeordneter Josef Jury (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Am Ende des heutigen Tages und am Ende von drei Tagen Budgetberatung beleuchten wir noch einmal das Kapitel Landwirtschaft. (Rufe bei der ÖVP: Gehst du schon heim?) Da sollte doch einmal Ursachenforschung dafür betrieben werden, woher denn das Bauernsterben kommt, meine Herren von der ÖVP, Kollege Hörl, Kollege Grillitsch, Kollege Eßl. Woher kommt denn das Bauernsterben? Ihr bejammert das Bauernsterben, das Sterben des ländlichen Raumes, aber was tut ihr dagegen! Ihr werdet weiter im Rahmen der europäischen Agrarpolitik vorgeschoben, an der Europa scheitern wird. (Beifall bei der FPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese europäische Wirtschaftspolitik und die Ausflüsse dieser industriellen Agrarpolitik sind der Grund dafür, dass es im ländlichen Raum dieses Bauernsterben überhaupt gibt. Und wenn Kollege Gaßner sagt, natürlich sind die Bauern ein wichtiger Bestandteil dieses ländlichen Raumes und sorgen für die Infrastruktur, für unsere Lebensmittel, für die blühenden Landschaften und stehen im ursprünglichen Sinne auch für unsere österreichische Identität, was für den österreichischen Tourismus von Bedeutung ist, dann muss man dem auch entgegenhalten, dass unser Landwirtschaftsminister schon wieder auf die nächste gemeinsame Agrarpolitik vorgreift, auf die Periode von 2014 bis 2020, wenn er, wie im „Kärntner Bauer“ berichtet, mehr Lob als Tadel für die gemeinsame Agrarpolitik findet, die aber diese Auswirkungen haben wird.
Herr Landwirtschaftsminister Berlakovich, das wird der Lackmustest auch für Sie sein, ob Sie den doch sehr forschen Ideen der großen Länder Großbritannien, Schweden, Dänemark und Niederlande widerstehen werden können, wenn es heißt, keine Direktförderungen mehr für unsere Landwirtschaft.
Meine sehr geehrten Damen und Herren von der Regierung! Kehren Sie um, verlassen Sie den Irrweg der europäischen Wirtschaftspolitik, verlassen Sie den Irrweg der europäischen Agrarpolitik! Wir sind in einer Situation, in der unsere kleinen Gewerbetreibenden sterben, wir sind in einer Situation, in der unsere Bauern sterben, Sie aber an Ihrer Politik nichts ändern. (Beifall bei der FPÖ.)
14.55
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hörl. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.55
Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Mein Respekt, Herr Lebensminister! 60 Millionen € Einsparungen in Ihrem Ressort und keine Einsparungen bei den Bauern, keine Einsparungen bei den Höfen. Dringend notwendig, gewiss. 14 000 € Jahreseinkommen, wir haben das heute schon gehört. Da sind Ausgleichszahlungen ein Muss. Es wäre natürlich völlig ungerecht, wenn man bei den Bauern sparen würde. Sie verdienen allergrößten Respekt, dass Sie in Ihrem Ressort zwar sparen und Ihren Beitrag zu diesem Budget leisten, aber nicht bei den Bauern sparen. (Abg. Grosz: Könnten Sie frei reden, Herr Abgeordneter, nicht lesen?) Das alles, Frau Kollegin Brunner, in einer intakten Umwelt mit einem tollen Trinkwasser, auch im Energiebereich mit großen Erfolgen. 50 Millionen € aus Ihrem Ressort für die Förderung der
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