Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 461

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es gelangt nun Frau Abgeordnete Binder-Maier zu Wort. – Bitte.

 

15.04.37

Abgeordnete Gabriele Binder-Maier (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Zuallererst einen herzlichen Dank, Herr Bundesminister! Sie haben sehr unkompliziert meine mündliche Frage schriftlich beantwortet. Ich habe heu­te Ihre Beantwortung – zum Thema KonsumentInnenschutz und zur Frage der budge­tären Ausstattung – bekommen. Vielen Dank!

Zweitens, meine Damen und Herren, betrifft mein Redebeitrag mein Lieblingsthema, nämlich die Erhaltung unseres Ökosystems im Zusammenhang mit den Imkern und den Honigbienen. Zum einen möchte ich auf die berechtigte Kritik von Global 2000 hin­weisen, dass beim Maisanbau nach wie vor bienenschädliche Beizmittel verwendet wer­den. Frage an Sie, Herr Minister: Was gedenken Sie diesbezüglich zu tun? Es gibt drin­genden Handlungsbedarf.

Zum anderen beziehe ich mich auf einen Artikel in einer Zeitung, wo es darum geht, dass innerhalb der Europäischen Union die Fördermittel für Imker erhöht werden, näm­lich von 26 Millionen € auf 32 Millionen €. Meine Frage an Sie, Herr Bundesminister: Wie schaut es aus, wie hoch sind die Mittel, die die österreichischen Imkerinnen und Imker aus diesem Fördertopf erhalten? Denn ich bin davon überzeugt, dass es wichtig und notwendig ist, dass die Bienenkulturen auch in Österreich aufrechterhalten und ge­fördert werden.

Drittens, meine Damen und Herren, insgesamt zum Kapitel Landwirtschaft. Wir Sozial­demokratinnen und -demokraten meinen, dass eine gerechte Verteilung der Fördermit­tel und eine gerechte Besteuerung der Vermögen notwendig ist, um die berechtigter­weise geforderte Neugestaltung der österreichischen Förderkulisse umzusetzen, und weiters, dass auch eine Art Verwaltungsreform bei den Institutionen der Landwirtschaft interessant wäre. Das Ziel muss sein, dass die kleinen Strukturen, die ländliche Bevöl­kerung und die kleinstrukturierten Bauernhöfe, die Bäuerinnen und Bauern in Öster­reich auch in Zukunft überleben können. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Rädler.)

15.06

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es gelangt nun Herr Abgeordneter Praßl zu Wort. – Bitte.

 

15.07.02

Abgeordneter Michael Praßl (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Landwirtschaft ist vielen Herausforderungen von morgen ausgesetzt, ob nun wirtschaftlicher, ökologischer oder sozialer Natur. Was bedeutet das? – Die Notwendigkeit von Verbesserungen in der Landwirtschaft, was die Produktivität, die Wettbewerbsfähigkeit und auch ihre sonstigen Voraussetzungen für die Zukunft betrifft.

Die Landwirtschaft bietet mehr als nur die Erzeugung von Nahrung. Sie garantiert das Überleben der ländlichen Gemeinden. Wenn ich etwa nur die drei Bezirke Feldbach, Fürstenfeld und Radkersburg als Beispiel heranziehe, dann muss ich sagen, dort gibt es 88 Gemeinden, wobei es in all diesen 88 Gemeinden hervorragende landwirtschaft­liche Betriebe gibt, wo Bäuerinnen und Bauern vieles leisten und vieles tun. Sie schüt­zen auch das kulturelle Erscheinungsbild in der Landwirtschaft. Warum sage ich das? – In diesen drei Bezirken mit den 88 Gemeinden sind jedes Jahr auch sehr viele Radfah­rerinnen und Radfahrer unterwegs, weit über 100 000. Da merkt man dann ganz ein­fach, dass das, was die Landwirtschaft alles bietet, und zwar aus Überzeugung bietet, auch die Grundlage für die Zukunft ist.