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Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Packen wir das Thema einmal von einer anderen Seite an: Was wäre die stolze Bilanz unseres Sozialministers ohne die Unternehmerinnen und Unternehmer? (Beifall bei der ÖVP.)
Gründer schaffen 66 000 neue Jobs!, titelt eine österreichische Tageszeitung und sagt: „Im Schnitt schuf jede neue Firma im Vorjahr 2,3 Arbeitsplätze ...“
Und weiters: „Es ist so etwas wie ein leiser Job-Effekt, der jährlich auf das Konto der heimischen Unternehmensgründer geht. In Summe haben 29 221 Unternehmer im letzten Jahr 66 000 neue Arbeitsplätze geschaffen.“
Wenn wir heute eine stolze Bilanz von 3,3 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, ein Rekordniveau bei der Beschäftigung erreicht haben, dann ist das sicher an erster Stelle auch ein Verdienst der Unternehmerinnen und Unternehmer. (Beifall bei der ÖVP.)
Auch die Wirtschaftsprognosen für das Jahr 2011 zeigen uns, dass sich die derzeit positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt fortsetzen wird. Die Erfolge sind nicht nur auf die Maßnahmen der Bundesregierung in der Krise, die von meinen Vorrednern schon skizziert worden sind, zurückzuführen – diese konnten da nur unterstützend wirken, meine Damen und Herren –, diesen Erfolg haben wir in erster Linie den Unternehmerinnen und Unternehmern zu verdanken, die währen der Krise auf ihre bewährten Mitarbeiter gesetzt und diese in ihren Betrieben gehalten haben. (Beifall bei der ÖVP.)
Zum Teil nahmen die Betriebe auch Unterauslastung in Kauf, um Mitarbeiter zu halten und sie sozial abzusichern. Es gab kaum Entlassungen, und daher konnten die Unternehmen nach dieser Krise und nach dem Anziehen der Konjunktur wieder auf ihre bewährten Mitarbeiter zurückgreifen und schnell handeln und weiter erfolgreich sein. Nur so ist das derzeitige Rekordbeschäftigungsniveau auch zustande gekommen. Unsere Unternehmerinnen und Unternehmer sind die Garanten für sichere Arbeitsplätze in Österreich. (Beifall bei der ÖVP.)
Einmal mehr haben unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen bewiesen, dass sie das Rückgrat der heimischen Wirtschaft sind und auch in schwierigen Zeiten den Menschen Stabilität und Sicherheit geben. Es sind nämlich unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen, die 62 Prozent der Arbeitsplätze sichern und 100 000 jungen Menschen in der Berufsausbildung Zukunft geben und im letzten Jahr mehr als 315 Milliarden € umgesetzt haben. (Abg. Öllinger: Das ist aber keine Werbesendung, oder?) Ohne diese große Flexibilität der heimischen Betriebe in unserem Land wären in dieser schwierigen Zeit 86 000 Jobs verloren gegangen, meine Damen und Herren. Rechnen Sie sich aus, was das unseren Staat gekostet hätte! (Abg. Öllinger: Ja, es hat eh gekostet!)
Alle erzielten Lohnabschlüsse belegen, dass sich die Unternehmen ihrer Verantwortung für ihre Mitarbeiter sehr wohl bewusst sind und diese auch entsprechend wahrnehmen. Es ist einfach eine Tatsache, dass es die Unternehmen sind, die den Menschen im Land Arbeit geben und damit Sicherheit und Stabilität gewährleisten. (Beifall bei der ÖVP.)
Daher, Herr Minister, sind wir einer Meinung, dass es absolut notwendig ist, die Rahmenbedingungen für diese Unternehmer so zu gestalten, dass wir weiterhin so viele Beschäftigte im Land haben.
Meine sehr geehrte Damen und Herren! Wenn Bundeskanzler Faymann im Dezember 2010 verkündet hat, dass der Faktor Arbeit entlastet werden muss, dann kann ich
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