Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll93. Sitzung / Seite 51

rativ und haben in dieser Zeit hohe Flexibilität gezeigt, und dafür gilt ihnen auch unser Dank, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)

Es wurden zum Beispiel auch die Bildungskarenz sowie Aus- und Weiterbildungs­maßnahmen ausgebaut und fortgesetzt. – Das heißt, wir haben in Österreich schnell die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen, und die Arbeitsmarkt- und Konjunktur­pakete haben gegriffen.

Dank gilt aber natürlich neben den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die sehr flexibel waren, auch den Unternehmerinnen und Unternehmern, die wirklich profes­sionell gehandelt und es ermöglicht haben, dass es zu keinen großen Kündigungs­wellen in Österreich gekommen ist. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle sehr, sehr herzlich bei unseren Unternehmerinnen und Unternehmern bedanken. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Österreich konnte die Krise gut bewältigen. Das zeigt vor allem auch der Vergleich mit anderen europäischen Ländern. Ja, wir verzeichnen aktuell eine Arbeitslosenquote von 4,8 Prozent und liegen damit weiterhin im EU-Spitzenfeld, nämlich an zweiter Stelle hinter den Niederlanden.

Die Erholung setzt sich Gott sei Dank auch weiter fort. Sogar im Wintermonat Dezember 2010 ist die Zahl der Aktivbeschäftigten gegenüber dem Vorjahr um 60 000 auf rund 3,4 Millionen angestiegen, und das ist der höchste Dezemberwert in der Geschichte der österreichischen Arbeitsmarktpolitik. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Die Zahl der Arbeitslosen ist um 10 500 auf rund 300 000 Personen zurückgegangen. Davon haben fast 30 Prozent, das sind 87 000 Menschen, eine Wiedereinstellungs­zusage, das sind vor allem jene, die am Bau oder in Saisonbetrieben beschäftigt sind, und es ist natürlich ein positives Element, dass jene Menschen wieder zu arbeiten begin­nen können, sobald es die Witterung ermöglicht.

Dennoch ist – das möchte ich betonen – jeder/jede Arbeitslose einer/eine zu viel, und unsere Solidarität gilt vor allem jenen, die derzeit auf Jobsuche sind und noch keinen Arbeitsplatz gefunden haben. Die Entwicklung des Arbeitsmarktes muss natürlich weiterhin genau beobachtet werden. Das AMS hat pro Jahr eine Durchlaufquote von rund 900 000 Menschen, das heißt, 900 000 Personen melden sich in einem Jahr beim Arbeitsmarktservice an und ab. Das heißt, viele Menschen wechseln den Job, verändern sich beruflich, absolvieren eine Weiter- und Fortbildung oder kommen aus der Kinderbetreuung zurück.

Was sind die wichtigsten Prognosen und Elemente für 2011? – Die Wirtschaft wird um mehr als 2 Prozent wachsen. Das bedeutet in etwa ein Plus von 20 000 Arbeitsplätzen. Das Arbeitskräftepotential wird aber – so die Prognosen des AMS – durch eine verstärkte Rückkehr vor allem von Frauen aus der Karenz und auch jungen Menschen aus der Ausbildung steigen.

Meine Damen und Herren, ein Wort noch zum Wegfall der Übergangsfristen, der natürlich Veränderungen für den österreichischen Arbeitsmarkt mit sich bringen wird. Der Zuzug wird aber bewältigbar sein. Das sagt auch das AMS. Wir sind auch darauf vorbereitet, dass rund 10 000 bis 20 000 Menschen aus unseren östlichen Nachbar­ländern zu uns kommen werden. Zum einen werden wir die Rot-Weiß-Rot-Karte einführen. Dadurch wir ein geordneter Zuzug an qualifizierten Facharbeitskräften mög­lich sein. Zudem haben wir dank einer sehr gut funktionierenden Sozialpartnerschaft ein dichtes Netz an Kollektivverträgen, die ein Lohndumping in diesem Bereich verhindern werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)