8. Wie lösen sie die Problematik bei Umsetzung von Modell 3, dass ein Auszubildender mehr verdient als ein Ausbildner?
9. Finden sie eine Umstellung auf ein neues System sinnvoll, wenn die Umstellung nach ihrer Aussage 5-9 Jahre dauert, da das Personal nicht abgebaut werden kann?
10. Welche Verbände sollen bei Umsetzung von Modell 3 aufgelöst werden?
11. Inwieweit ist es angedacht bei Umsetzung von Modell 3 die Grundorganisation zu verringern?
12. Sind die bei Umsetzung von Modell 3 geplanten 10.000 Mann Freiwilligenmiliz Teil der Einsatzorganisation oder stellen diese – analog der derzeitigen Gliederung – selbständige Einheiten und Verbände auf?
13. Wie hoch wären die Überleitungskosten bei Umsetzung von Modell 3, wenn allein schon derzeit die notwendige Ausrüstung und Infrastrukturanpassung nicht abgedeckt wurde?
14. Woher kommen diese Mittel für die Überleitung, da schon die Bundesheerreform 2010 ein Drittel mehr Budget verlangt hätte und an diesem Problem gescheitert ist?
15. Ist es korrekt, dass weder der Chef des Generalstabes Entacher noch der Kommandant der österreichischen Streitkräfte Höfler, sondern nur ein sehr kleiner Kreis, in die Erstellung der Modelle eingebunden waren?
16. Was gedenken Sie zu tun, wenn sich nach der Umsetzung von Modell 3, so wie zur Zeit in Schweden, zu wenig Freiwillige melden?
17. Soll es bei Umsetzung von Modell 3 zu einer leichteren Mobilmachung der Miliz kommen?
18. In wie weit wurden in Ihren Planungen Alternativmodelle für den Zivildienst sowie deren Finanzierung mitberücksichtigt?
19. Was gedenken Sie am bisherigen System zu verbessern, sollte es zu keiner Umsetzung von Modell 3 kommen?
20. Warum stellen Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport nicht alle Zahlen, Daten, Fakten, Berechnungen und sonstigen Grundlagen für die vorgestellten Modelle für den interessierten Bürger zur Verfügung?
In formeller Hinsicht wird verlangt, diese Anfrage im Sinne des § 93 Abs. 2 GOG dringlich zu behandeln und dem Erstanfragesteller die Gelegenheit zur mündlichen Begründung zu geben.
*****
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich erteile Herrn Klubobmann Strache als erstem Fragesteller zur Begründung der Anfrage, die gemäß § 93 Abs. 5 der Geschäftsordnung 20 Minuten nicht überschreiten darf, das Wort. – Bitte.
15.01
Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich zitiere: „Für mich ist die Wehrpflicht in Stein gemeißelt.“ (Ruf bei der FPÖ: Da schau her! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) „Mit mir als Verteidigungsminister wird es kein Ende der Wehrpflicht geben.“
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite