Na das ist ja hochinteressant. Also an der ÖVP scheitert das Regierungsprogramm nicht, sondern an Ihnen, Herr Darabos, weil Sie nämlich das, was ÖVP und SPÖ im Regierungsprogramm auch in Stein gemeißelt haben, nicht mehr wahrhaben und sich einfach nicht an das Regierungsprogamm halten wollen. Es liegt an Ihnen, Herr Darabos, an Ihnen persönlich und an der SPÖ, dass Sie bereit sind zu brechen, was Sie im Regierungsprogramm festgeschrieben und verankert haben.
Ich kann nur sagen: Man hat ja auch nichts anderes erwartet, und wir haben das am Beginn Ihres Antritts als Minister schon festgehalten: Wenn man jemanden wie Sie in dieses Amt setzt, dann ist das in etwa so, wie wenn man einen Vegetarier zum Generaldirektor einer Fleischfabrik macht. Das lässt sich nicht vereinbaren, und das muss scheitern! Das kann nicht funktionieren! Das ist so, als würde man einen bekennenden Atheisten an die Kirchenspitze setzen. Das kann nicht funktionieren! Oder wenn man einen Nichtschwimmer zum Chef des österreichischen Rettungsschwimmerverbandes macht. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Das muss ja scheitern! Wir haben von Beginn an festgehalten, dass das zum Scheitern verurteilt ist mit der Besetzung des Ressorts durch Sie. (Beifall bei der FPÖ. – Neuerlicher Zwischenruf bei der SPÖ.)
Ich sage Ihnen: Ihr vermeintliches Wahlzuckerl, von dem Sie glauben, dass das etwas ist (Zwischenruf bei der SPÖ), mit dem Sie Stimmen gewinnen können – das wird nicht aufgehen, weil die Bevölkerung nämlich für solche Gefährdungen nicht zur Verfügung steht. Das wird Ihnen noch im Hals stecken bleiben. Es ist unverantwortlich, aus einer Laune heraus plötzlich eine 180-Grad-Wende zu machen und so ein Experiment in Angriff zu nehmen.
Wir brauchen ein verbessertes System beim Bundesheer. Das ist das, was Sie seit Jahren behindern. Wir brauchen beim Bundesheer natürlich eine Optimierung, eine Verschlankung des Apparats und eine zielführende Ausbildung der Grundwehrdiener, die nicht als Systemerhalter missbraucht werden, wie das eben leider Gottes in Ihrer Amtszeit auch der Fall war, wo Sie nicht bereit waren, etwas zu ändern. (Beifall bei der FPÖ.)
Das gehört gemacht. Wir wollen nicht, dass eine sinnlose Ausbildung vonstattengeht, sondern eine sinnvolle Ausbildung ist notwendig, und in der Vergangenheit wurde das auch so gehandhabt. Wir haben beim Bundesheer viele Berufsfelder als Ausbildung anbieten können für unsere jungen Menschen, die sie dann später in Berufen umsetzen konnten – ob das der Sanitätsdienst war, der Stationsgehilfe, der Lkw-Führerschein oder viele andere Bereiche, in denen viele junge Menschen eine Ausbildung erfahren haben. Viele junge Menschen – oftmals auch solche, die keinen Job gefunden haben in der Zwischenzeit – sind eben nicht in der Arbeitslosigkeit gelandet, sondern haben das für sich durchaus auch als Überbrückung gesehen, dabei aber auch einen Dienst an der Gemeinschaft geleistet. Und da sage ich Ihnen: Man soll nicht immer fragen, was das Land für uns tun kann, sondern auch, was wir für unser Land tun können. Auch das ist eine ganz, ganz wichtige Grundeinstellung, die in Österreich viele Menschen zum Glück leben. (Beifall bei der FPÖ.)
Herr Darabos (Ruf bei der SPÖ: Minister Darabos!), ich sage, mit Ihnen wurde der Bock zum Gärtner gemacht. Wir wollen die Sicherheit nicht gefährden im Lande. Und wir haben neue Bedrohungsbilder – keine Frage –, und natürlich gehört dazu auch der Terrorismus. Es gibt über tausend Objekte, die in Österreich zu schützen sind. Man weiß laut allen Expertenberechnungen, wie viel Mann man dazu benötigt. Keine der von Ihnen vorgelegten Varianten wird nur ansatzweise der Anforderung gerecht, diese Objekte schützen zu können.
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