Die seriösen Vertreter der Miliz haben auch zum Ausdruck gebracht, dass sie der Meinung sind, dass durch dieses Modell die Miliz qualitativ aufgewertet wird und damit auch verbessert werden kann. (Abg. Strache: Die Vertreter der Milizverbände sagen genau das Gegenteil! Die sind empört!)
Ich betone nochmals, bevor ich zu Ihren Fragen komme: gleiche Leistung, gleiche Kosten ohne Zwang.
Noch ein Satz: Ich werde über dieses Modell, auch wenn Sie heute sozusagen die Diskussions- und Dialogbereitschaft praktisch verweigert haben, natürlich erstens mit dem Koalitionspartner, aber auch mit den im Parlament vertretenen Parteien sprechen und werde am Ende des Tages – davon bin ich fest überzeugt, dass es richtig und wichtig ist – auch die Bevölkerung einbinden.
Nun zu Ihren Fragen:
Zur Frage 1:
Natürlich erfüllt das österreichische Bundesheer seine gesetzlich festgelegten Aufgaben in vollem Umfang.
Zur Frage 2:
Mit dem von mir vorgelegten Modell, mit dem Modell 3, ist es natürlich möglich, die gleiche Leistung mit gleichen Kosten ohne Zwang zu erbringen. (Abg. Strache: Machen wir bis Juni eine Volksabstimmung, Herr Minister!)
Zur Frage 3, zur Frage, ob es zu einem Fähigkeitsverlust kommen würde:
Nein, ganz im Gegenteil, auch Mitarbeiter aus meinem Haus, die durchaus der allgemeinen Wehrpflicht vielleicht noch positiver gegenübergestanden sind, haben in den letzten Monaten mit ihrer Durchrechnung zum Ausdruck gebracht, dass wir mit diesem Modell bessere Fähigkeiten haben als mit dem Modell, das wir derzeit haben.
Zur Frage 4, zur Frage, welche Auswirkungen die Umsetzung dieses Modells auf die Infrastruktur haben wird:
Es gibt keine Auswirkungen im besonderen Sinn. Es ist so wie beim Modell der allgemeinen Wehrpflicht, jedoch ohne Grundwehrdiener. Das heißt, Grundwehrdiener werden ersetzt durch die Freiwilligenmiliz beziehungsweise durch mehr Zeitsoldaten.
Zur Frage 5:
Ich werde den von Ihnen, auch wenn Sie sich heute davon distanziert haben, gemeinsam beschlossenen Weg der Reduktion der Zahl der Liegenschaften fortsetzen. Minus 38 Prozent ist das Ergebnis der ÖBH 2010 unter meinem Vorgänger Günther Platter, unter dem Vorsitz von Helmut Zilk abgesegnet. Und ich sage heute auch ganz offen, die innovative Nutzung von Synergien – wir versuchen beispielsweise in Wien Standorte zusammenzuführen – wird für das Bundesheer auch positive Auswirkungen haben.
Zur Frage 6:
Im Vergleich zum Modell der allgemeinen Wehrpflicht, wo im Zeitraum von zehn Jahren 1 700 Posten eingespart worden wären, werden wir jetzt zusätzlich noch 500 Posten einsparen, also insgesamt 2 200 Posten.
Zu den Fragen 7 und 9:
Ich werde diesen Weg der engagierten Begleitmaßnahmen, die wir bereits über Jahre gesetzt haben, fortsetzen. Das bedeutet, dass wir im Personal Provider wohnortnahe
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