Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll93. Sitzung / Seite 151

intensive Betreuung und Schulungen, Angebote für Jobmöglichkeiten vermitteln wer­den.

Zur Frage 8:

Ich kann nicht nachvollziehen, wieso ein Auszubildender mehr bekommen soll als ein Ausbildner. Das ist eine Frage, die aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar ist.

Zu den Fragen 10 und 11:

Es wird nach wie vor eine Umschichtung der Ressourcen weg von der Verwaltung zur Truppe geben. Ich erinnere etwa – und das werden Sie nicht wegreden können – an die Verkleinerung meines Ministeriums, die Verkleinerung der Anzahl der Zivilbe­diens­teten. Die Details werden wir dann weiter zu erarbeiten haben.

Zur Frage 12:

Die Miliz ist und bleibt selbstverständlich Teil der Einsatzorganisation. Sie wird aus meiner Sicht nicht nur von der Mannstärke, sondern auch von der Kompetenz gestärkt.

Zu den Fragen 13 und 14:

Ich habe schon angeführt – dies im Gegensatz zu dem, was Sie heute von sich gege­ben haben –, dass das Modell, das ich vorgeschlagen habe, die gleichen Kosten bedeuten wird wie das jetzige Modell (Abg. Strache: Das kann sich nicht ausgehen!), das heißt, in zehn Jahren 21,8 Milliarden € oder pro Jahr 2,18 Milliarden €.

Zur Frage 15, Einbindung des Generalstabes:

Natürlich war der Generalstab mit eingebunden. Also dass nur ein sehr kleiner Kreis dieses Modell erarbeitet hat, ist nicht wahr. Somit muss ich die Frage mit Nein beant­worten.

Zur Frage 16:

Nach den Erfahrungen ermöglichen die attraktiven Anreize die erforderliche Zahl von Freiwilligen. Wir haben jetzt 700 Zeitsoldaten, wenn man diesen unscharfen Begriff ver­wenden darf. Wir haben über 3 000 Anmeldungen. Wir brauchen im neuen System über 2 000 Zeitsoldatinnen und Zeitsoldaten. Wo es also da mit besseren Anreizen nicht gelingen soll, dass wir die Freiwilligen bekommen, das entzieht sich meiner Fantasie. Ich bin sicher, dass wir die Freiwilligen, so auch Schweden, im Gegensatz zu Ihrer Anfrage auch bekommen werden.

Zur Frage 17:

Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind weitreichend und im Bedarfsfall anzupassen. Da geht es um die Mobilmachung und Einsatzfähigkeit der Miliz.

Zur Frage 18:

Natürlich – das ist ja das Neue auch in Österreich im Gegensatz zu Diskussionen in anderen europäischen Staaten – wurde auch der Zivildienst mit berücksichtigt. Die Frage des Zivildienstes wurde von meinem Kollegen Hundstorfer ausreichend einge­plant. (Abg. Strache: Zuerst reduziert man dort die Unterstützung, dann ...!) Kollege Hundstorfer hat in den letzten Tagen mehrfach ausgeführt, dass ein alternatives Modell zum Zivildienst nicht mehr kosten und die gleiche Wirksamkeit im Sozial- und Gesund­heitsbereich haben würde.

Zur Frage 19:

Die Ansätze, die Sie angesprochen haben, sind im Modell 1 enthalten.