Zur Frage 20, zur letzten Frage:
Der Inhalt der Modelle wurde breit innerhalb des Bundesheeres und auch in der Öffentlichkeit kommuniziert.
Ich freue mich auf eine sachlichere und gute Debatte in den nächsten Monaten mit dem Koalitionspartner und auch mit den Oppositionsparteien. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Strache: Die ÖVP hat heute die Chance, sich zu befreien! Geheime Abstimmung!)
15.37
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gehen nun in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß der Geschäftsordnung kein Redner und keine Rednerin länger als 10 Minuten sprechen darf. Jedem Klub kommt eine Gesamtredezeit von 25 Minuten zu.
Als Erster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Fichtenbauer. Gewünschte Redezeit: 8 Minuten. – Bitte.
15.38
Abgeordneter Dr. Peter Fichtenbauer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Es ist ja nicht zu erwarten, dass Sie kühlen, ja kalten Gemütes das, was Ihnen zu Recht von Klubobmann Strache vorgehalten worden ist, hinnehmen, obwohl es angeraten wäre, nicht die große beleidigte Nummer abzuziehen und nicht zu versuchen, mit kleinmarxistischem Dialektikritual unpassende Antworten zu geben, sondern im Dienst der Sache konzentriert zu sein. Es ist ausschließlich Ihnen selbst vorzuwerfen, und Sie haben es sich selbst zuzuschreiben, was Sie hier politisch angerichtet haben.
Nummer eins: Es ist natürlich völlig legitim, über Reformen von Einrichtungen des Staates, zumal auch des Heeres, für welches Sie derzeit die Verantwortung tragen (Ruf: Leider!), Reflexionen anzustellen. Aber es ist nicht legitim, jedes Maß an vorher erworbenem Vertrauen, zugegebenermaßen auch von meiner Fraktion und von mir persönlich, so mit dem Fuß anzustoßen, dass dieses Vertrauen schlichtweg von Ihnen nicht mehr als nötig erachtet wird, sodass Ihnen notwendigerweise auch das Misstrauen auszusprechen ist. (Beifall bei der FPÖ.)
Herr Minister Darabos, Sie haben sich in einer Kette von Erklärungen mit oberflächlicher Recherche seit Jänner 2007 bis Ende 2010 zumindest 15 oder 20 Mal unverbrüchlich und klaren Wortsinnes zur allgemeinen Wehrpflicht bekannt, auch, und im Zusammenhang damit zunächst noch schwankend, als der Wiener Bürgermeister entdeckt hat, dass er vielleicht auf diesem Gebiet noch davonschwimmende Felle retten könnte.
Aber der Kernsatz, der wird an Ihnen hängenbleiben. Am 3. Juli 2010 sagten Sie:
„Für mich ist die Wehrpflicht in Stein gemeißelt. Mit mir als Verteidigungsminister wird es kein Ende der Wehrpflicht geben.“
(Abg. Strache: So viel sind die Worte wert! Die Worte von Faymann und Darabos sind nichts wert!) Herr Minister, das steht fest, aber Sie haben in einem Punkt die österreichische Zeitgeschichte bereichert, nämlich auf dem Gebiet der Gesteinskunde: Es wird künftig den „Darabos-Stein“ geben. Die Natur des „Darabos-Steins“ ist aber knetbarer Lehm. Es braucht sich der Bürgermeister nur breit auf den Stein draufzusetzen – und er wird flunderflach! (Beifall bei der FPÖ. – Heiterkeit des Abg. Mag. Stefan.) Nix ist mehr übrig von „eingemeißelt“! – Das ist die reale Tatsache, die mit Ihrem „Stein“ von Ihnen selbst angestellt worden ist.
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