zogen. Es ist eigentlich ein sehr trauriges Bild, das sich da darstellt. (Beifall bei der FPÖ.)
Nun will ich auf das schwedische Modell zu sprechen kommen. Es hat dieses einen riesengroßen Haken, nämlich: Es bleiben ihnen nämlich die Freiwilligen aus, es gibt zu wenig Freiwillige! Nicht einmal die Hälfte der erwarteten Freiwilligen haben sich dort gemeldet, und ein ähnliches Desaster steht uns da auch bevor.
Und dann gibt es noch einen Trugschluss: Schweden gibt 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Landesverteidigung aus; Österreich nur 0,72 Prozent – also Schweden wendet fast doppelt so viel auf. Unser Bundesheer ist nämlich schon seit Jahren unterfinanziert, das wissen Sie! Aber diesbezüglich gebe ich die Schuld nicht einmal Ihnen, denn da haben schon Ihre Vorgänger versagt.
Ich gebe folgende Prognose ab: Schweden ist auf dem besten Weg zu einer Berufsarmee. Sie werden sehen, spätestens in drei Jahren wird Schweden bei der NATO landen, denn nur dadurch können sie ihre Verteidigungsbereitschaft noch aufrechterhalten. – Das ist das, was letzten Endes auch auf uns zukommen wird. Ich befürchte eine ähnliche Entwicklung für Österreich.
Immer diese Argumente mit den strategischen Bedingungen, die sich geändert haben! Es ist schon richtig, auch ich glaube nicht, dass wir eine Panzerarmee im Marchfeld brauchen, aber ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, dass 1988 namhafte Politiker immer gesagt haben: Die Berliner Mauer, die wird es immer und ewig geben!, und 1989 sind wir alle auf einmal völlig vor den Kopf gestoßen gewesen, als wir erlebten, wie rasch sich die Lage geändert hat. (Zwischenruf des Abg. Dr. Rosenkranz. – Abg. Strache: ... an der Grenze gestanden sind!) Und beim Zerfall Jugoslawiens gab es eine ähnliche Entwicklung.
Wenn ich die ganze Welt betrachte, so sehe ich: Es wird überall aufgerüstet. Die Chinesen rüsten auf, rüsten auf und rüsten auf – nur Europa rüstet ab! (Abg. Weninger: ... aufrüsten?!)
Ich bin kein Jurist, aber so viel kann man nachlesen: In Artikel 9a Bundes-Verfassungsgesetz steht ganz klar, dass es eine Wehrpflicht für Männer gibt, und diese Wehrpflicht wird entweder in Form des Militärdienstes oder des Zivildienstes abgeleistet. Es bedarf also einer Änderung der Verfassung, denn noch immer steht das als Verfassungsgesetz fest. Und in Artikel 79 Abs. 1 ist die militärische Landesverteidigung nach dem Milizsystem geregelt, das ist also ebenfalls ein Verfassungsgesetz.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Generalleutnant Günter Höfler, Kommandant der Streitkräfte, war – das habe ich schon erwähnt – nicht einbezogen. Er hat unter anderem kundgetan, dass die Modellfrage die Probleme des Bundesheeres und der Sicherheitspolitik nicht löst. Sie sind das meiner Meinung nach völlig falsch angegangen.
Ich gebe Ihnen recht, man muss über Reformen nachdenken – aber zuerst gehört eine strategische Überlegung durchgeführt! Zuerst gehört eine neue Sicherheitsdoktrin erstellt oder die alte adaptiert – diese ist zurzeit im Wandel –, und dann erst kann ich über ein etwaiges Modell sprechen, aber nicht von vornherein einfach irgendjemanden nachahmen, der gerade im Wahlkampf ist. Die Umsetzung und die Einleitung der Reformen – das wurde schon erwähnt: neues Dienstrecht et cetera –, das ist dann im Anschluss daran durchzuführen.
Ich habe schon erwähnt, dass die Neutralität in Gefahr ist (Ruf beim BZÖ: Die gibt es ja gar nicht mehr!), und sie wird auch, wenn wir das Modell, das Sie jetzt bevorzugen, einführen, letzten Endes völlig weg sein. Sagen Sie das der Bevölkerung ehrlich! Sagen Sie es bei der Volksabstimmung, dass wir mit der Einführung Ihres Modells
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