der Leutnante“, als Sie Ihre Elite in den Dienst stellten, war für Sie die allgemeine Wehrpflicht Tagesbefehl, in Stein gemeißelt und auch Dogma.
Im neuen Handbuch „Soldat 2011“, das Sie gerade an die einrückenden Jungmänner, an Ihre Grundwehrdiener austeilen und verteilen lassen, steht in Ihrem Vorwort – und ich zitiere –:
„Die allgemeine Wehrpflicht ist dabei der entscheidende Faktor zur kontinuierlichen Sicherstellung jenes Personals, das die Abdeckung des gesamten Leistungsspektrums des Österreichischen Bundesheeres gewährleistet. Sie ist somit Garant für die Sicherheit und Stabilität Österreichs.“ – Zitatende.
Ich glaube, Sie fühlen sich jetzt nicht wirklich wohl. Seit Ihren Aussagen und seitdem Sie dieses Vorwort, das ja noch Gültigkeit hat, geschrieben haben, hat sich die geopolitische Sicherheitslage nicht verändert und hat sich auch nichts daran geändert, dass die Sicherheitsdoktrin noch nicht gemeinsam als Rahmen für unser politisches Handeln dargestellt wurde. Sie haben aber im Gegenzug viele Fronten für das österreichische Bundesheer eröffnet.
Ich komme zu Ihrem Vorwort zurück: Wie wird für das nötige Personal ohne Grundwehrdiener gesorgt? Wie soll das gleiche Leistungsspektrum – und das frage ich Sie wirklich – ohne Wehrdienst gewährleistet werden, wenn Sie das im Vorwort vorher noch anders beschreiben? Und wer garantiert – ohne Wehrpflicht – im Büchlein „Soldat 2012“ für unser aller Sicherheit und für die Stabilität Österreichs?
Das ist jetzt natürlich eine polemische Unterstellung. Es gibt ein Bündnis, die NATO. Soll die SPÖ-Berufsarmee wirklich die Bündnisfreiheit und die Neutralität Österreichs in Frage stellen? (Abg. Scheibner: Bist du auch schon für die Neutralität?)
Nun zum Zilk’schen Reformpapier: Es ist noch nicht einmal diese Reform abgeschlossen oder die Transformation durchgeführt, so denken manche in diesem Haus – auch der Bundesminister – schon wieder die Reform der Reform an. Ich glaube schon, dass diese Planlosigkeit und diese Beliebigkeit im Ressort Unsicherheit schaffen, verunsichern, Orientierungslosigkeit erzeugen, ja auch Ohnmacht.
Ich möchte einen Vergleich anstellen: Wenn bei „team04“, bei der Zusammenlegung von Gendarmerie und Polizei, so vorgegangen worden wäre, dann würde es meiner Meinung nach die Polizei in dieser Form nicht mehr geben und dann könnte die Kriminalität auch nicht mehr so bekämpft werden. (Zwischenruf bei der SPÖ.)
Nun möchte ich aber ein paar Details anführen. – Das Freiwilligenheer ist, Herr Minister, in Wahrheit eine SPÖ-Berufsarmee, denn freiwillig geht man zur Polizei, geht man zur Justizwache, freiwillig wird man Lehrer, freiwillig ergreift man jeden Beruf. (Abg. Scheibner: Ach so?!) Dass im Bundesheer auf der anderen Seite Änderungsbedarf besteht, daran zweifelt in Wahrheit niemand, aber vor einem Jahr, als der Evaluierungsbeirat tagte, damit eben evaluiert wird, wie der Zilk’sche Reformprozess läuft, hat man uns gesagt – vor allem vonseiten Ihres Kabinetts –, dass alles gut läuft, dass alles auf Schiene ist, dass dieses Reformpapier nicht abgeändert werden muss. – Ja, heute ist wahrlich alles anders!
Ich bin davon überzeugt, dass man Ihre Modelle oder Ihr präferiertes Modell sehr wohl mit Deutschland, auch mit Schweden vergleichen kann, auch wenn inhaltlich große Unterschiede bestehen. Beide Länder haben – und das ist evident – große und größte Probleme bei der Rekrutierung ihrer Berufssoldaten, und dadurch werden Fragen aufgeworfen, wie in diesen beiden Ländern sicherheitspolitische Strategien in Zukunft gelöst werden sollen, aber in diesen beiden Ländern gibt es wesentlich mehr Geld für die Landesverteidigung, für das Heer, für die Berufsarmee als in Österreich. Darüber hinaus ist Deutschland – das muss auch angeführt werden – wie viele der 22 Länder,
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