Parlamentarische Materialien

werfen können (Zwischenruf des Abg. Dolinschek), dann hätten wir uns die Draken-Ersatzflieger, nämlich die Eurofighter, erspart. (Abg. Scheibner: Ich wollte nur ein anderes Modell!)

Dann kam als nächster Minister der Günther Platter. Was ist da in Erinnerung geblieben? – Aus meiner Sicht die Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate und die Abschaffung der Übungen für die Miliz.

Und später wird man einmal über Darabos sagen müssen: Er war zwar nicht aus meiner Partei, aber letztlich war er der Minister, der Bewegung in die Strukturverbesserung des Bundesheeres gebracht hat, allein dadurch, dass er die Kraft hatte, sie zur Diskussion zu stellen. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Dr. Rosenkranz.) Und da sollten wir gemeinsam mittun und ihm bei seinen Bemühungen den Rücken stärken!

Klar ist aber Folgendes: Wenn wir darüber reden, eine neue Sicherheitsstrategie ausarbeiten zu wollen, ist es richtig, dass diese so schnell wie möglich auf den Tisch kommt, um dann das Heer entsprechend der Diskussion auszustatten. Und für mich es wichtig, dass diese Sicherheitsstrategie von möglichst vielen Parteien getragen wird, weil es für einen Minister oder auch für eine Republik insgesamt nicht angenehm sein kann, nach jeder Wahl, bei sich die Mehrheiten möglicherweise ändern, eine Strategie neu ausrichten zu müssen. Das kann es nicht sein! Die Soldatinnen und Soldaten müssen wissen, was ihr Auftrag ist, und die Politik muss wissen, welche Aufträge sie zu erteilen hat, und muss letztlich dazu stehen und helfen, diese auch umzusetzen.

Herr Kollege Amon, Sie haben zwar vollmundig gesagt, mit der ÖVP könne man über dieses und jenes nicht sprechen, aber lesen Sie nach, welchen Auftrag Ihr junger Vorsitzender an den Bundespräsidenten übermittelt hat, nämlich, sofort tätig zu werden und die Abschaffung der Wehrpflicht voranzutreiben.

Und nun zu mir persönlich, meine Damen und Herren: Meine Präferenz für die Beibehaltung der Wehrpflicht hat zwei Gründe: Erstens, bin ich nicht sicher, ob man die weitere Vorgehensweise finanzieren kann, und zweitens stellen sich einige Fragen. Zum Beispiel: Wie rekrutiert man junge Leute? Wer sortiert sie aus? Wer sucht sie aus? Wer entscheidet, für wen es letztendlich in diesem Heer noch eine weitere Verwendung gibt? – Wenn diese Dinge geklärt werden können, ist für mich der Weg in eine moderne Zukunft dieses österreichischen Bundesheeres ein weiter, aber natürlich ein lohnender. (Abg. Dr. Graf: Das sind ja nur Gegenargumente!)

Ich sage für mich ganz offen: Der Zug der Renovierung, der Neustrukturierung des Heeres ist abgefahren. Jetzt kann man sich vor die Lok werfen und zuschauen oder versuchen, einzusteigen, und die Gleisabzweigungen mitzugestalten. Ich für meinen Teil halte das, nämlich dem Heer zu helfen, für wichtiger, als im Schmollwinkel zu stehen (Zwischenruf bei der ÖVP) und tatenlos zuzuschauen, wie die Entwicklung weiter verläuft.

Meine Damen und Herren, die Geschicke des Bundesheeres hängen von der Politik ab, und die Politik sind wir. Wenn wir nicht in der Lage sind, Aufträge zu erteilen, haben wir vom Heer auch nichts zu erwarten. Ich bitte um Unterstützung des Ministers bei seiner schwierigen Aufgabe! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Strache: Mandat gerettet!)

16.32

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll93. Sitzung / Seite 170