Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll93. Sitzung / Seite 179

Ich verstehe Ihre Wehleidigkeit, werte Herren von der FPÖ. (Abg. Zanger: Waren Sie beim Heer?) Wehleidig sind Sie, weil Sie mit Ihrer Themensetzung weder bei der Bevölkerung noch bei den jungen Leuten sind, sondern die Bevölkerung und die jungen Leute stehen auf Seiten von Minister Darabos. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Alles soll so bleiben, wie es ist, ist der Tenor der Wortmeldungen in der heutigen De­batte. Alles soll so bleiben, wie es ist. Dann wurde aber doch festgestellt, es müsste et­was verändert werden im jetzigen System. Wir haben einen Minister, der sich sehr konkrete Gedanken macht, nämlich welche Anforderungen wir in der Verteidigung brauchen, welche Aufgaben das Bundesheer erledigen muss – das sind der Katas­trophendienst, der Auslandsdienst – und vor allem wie das zu erledigen ist, nämlich freiwillig und mit einer starken Milizkomponente. Diese starke Milizkomponente, werte Kolleginnen und Kollegen von der ÖVP, ist ein wesentlicher Beitrag dazu, dass wir das Bundesheer gut rüsten, gut ausstatten und auch in der Gesellschaft verankert wissen.

Minister Darabos beschreitet neue Wege. Die Landesverteidigung und das Bundes­heer sind sehr wichtig. Es gibt neue Ausgangspositionen und es gibt auch neue Aus­gangslagen. Diese wichtigen Diskussionen müssen wir ernsthaft führen, weder mit persönlichen Diffamierungen noch mit persönlichen Verächtlichmachungen und auch nicht mit diskriminierenden Aussagen.

Es stehen sieben Modelle zur Diskussion. Von Ihnen, werte Kollegen von den anderen Parteien, wurde auf kein einziges Modell eingegangen. (Abg. Neubauer: Weil es keines gibt!) Es wurde immer wieder nur festgestellt, dass diese Diskussion nicht notwendig ist und dass eigentlich alles so bleiben soll, wie es ist. Das finde ich sehr schade. Denn Minister Darabos hat mit seinem Stab sehr viel dazu beigetragen, dass auf den Tisch gelegt wird, wie unterschiedliche Modelle ausschauen können, welche Strategien sie verfolgen, welche Kosten sie verursachen. Und er präferiert ein Modell, das sagt er ganz offen. Er könnte sich ja auch als Moderator in diese Diskussion einbringen. Nein, er sagt ganz genau, welches Modell er präferiert, nämlich ein Modell, wo es mehr Ausbildung gibt, wo es eine starke Milizkomponente gibt, wo die Aufgaben Inlands- und Auslandseinsätze und Katastrophenschutz abgedeckt werden und wo es zusätzliche Anreizsysteme im Milizbereich gibt. Eine neue Diskussion, neue Vor­schläge, um die Landesverteidigung in unserem Land und das Bundesheer zu stärken und in die Zukunft zu führen.

Zurückzuweisen sind solche gehässigen und diskriminierenden Bemerkungen wie: Da kommen dann alle aus einer Schicht, mit der wir nichts zu tun haben wollen!, wie das ein Vertreter einer Milizorganisation gemeint hat. Auch die Verunglimpfungen gegen­über dem Minister zeigen, dass die Beharrungskräfte keine neuen Wege beschreiten und auch keine Verbesserungen in unserem Land machen wollen, sondern weiter bei dem Konzept bleiben wollen, das sehr veraltet ist und sich nicht auf neue Strukturen, auf neue Gegebenheiten einstellen kann.

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich rufe Sie dazu auf, in eine sachliche und inhaltliche Diskussion einzugehen über die Modelle, die Minister Darabos auf den Tisch gelegt hat; er hat Sie ja auch dazu eingeladen. Ich ersuche Sie, ernsthafte Diskussionen zu führen, sachliche Diskussionen zu führen, denn die Landesverteidigung und das öster­reichische Bundesheer sind viel zu schade, als dass wir mit populistischen oder lus­tigen Geplänkeln eine Diskussion darüber führen. Wichtig ist die inhaltliche und die sachliche Diskussion.

Werte Kolleginnen und Kollegen, ich weiß, dass Minister Darabos der Garant dafür ist, dass mit Bedacht und Einsatz für die Zukunft gearbeitet wird. (Beifall bei der SPÖ.)

17.05