Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll93. Sitzung / Seite 178

dass man keinesfalls sicherheitspolitischen Husch-Pfusch machen, sondern dass man seriös diskutieren sollte.

Man sollte, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch einmal definieren, und zwar als Erstes, was überhaupt die Aufgaben des Bundesheeres in der Zukunft sind. Eine solche Diskussion vermisse ich. (Zwischenruf des Abg. Strache.) Eine solche Dis­kussion vermisse ich aber nicht nur in der Zeit von Bundesminister Darabos, sondern die vermisse ich seit den letzten Jahren, ja Jahrzehnten. Und das ist auch der Grund dafür, dass sich das österreichische Bundesheer jetzt in dieser misslichen Situation befindet.

Wir Freiheitlichen sagen ganz klar: Wir glauben nicht daran, Herr Klubobmann Cap, Herr Bundesminister Darabos, dass die Freiwilligen in Scharen zum Bundesheer kom­men werden, zeigen doch Beispiele aus anderen Ländern, dass das eben nicht der Fall ist. Das hochgelobte Schweden hat massive Schwierigkeiten, und wir wissen das auch von Großbritannien.

Herr Abgeordneter Widmann, das hat nicht etwas mit der Miliz zu tun, die wir heute haben, aber warten wir ab, wie die Qualität der Miliz ausschauen wird, wenn dieses Modell umgesetzt wird. Großbritannien sucht Freiwillige in den Gefängnissen – das ist Faktum und Realität –, und auch die Belgier haben seit den neunziger Jahren – das weiß ich aus eigener Erfahrung aus einem Bosnien-Einsatz – massive Schwierigkeiten in Bezug auf Qualität und Aufbringung von Freiwilligen. Und das wollen wir Frei­heitliche unserem österreichischen Bundesheer ersparen! (Beifall bei der FPÖ.)

Wir wollen die Fähigkeiten, die wir durch die Wehrpflicht in die Miliz einbringen ... (Zwischenruf des Abg. Ing. Westenthaler.) Herr Ingenieur, die Wehrpflicht bringt die Fähigkeiten in die Miliz ein, und das wollen wir Freiheitlichen auch weiterhin sicher­gestellt wissen.

Alles andere, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist sicherheitspolitisches Traumland, und darin befinden sich leider einige: so beispielsweise Bundesminister Darabos, Bundeskanzler Faymann, aber leider auch Abgeordnete von der SPÖ – mit löblichen Ausnahmen.

Ich fordere aber Sie auf, sehr geehrte Damen und Herren von der ÖVP, die Realität zu erkennen und diesem sicherheitspolitischen Unsinn heute hier eine Absage zu erteilen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

16.59

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Lapp. – Bitte.

 

17.00.02

Abgeordnete Mag. Christine Lapp (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werter Herr Minister Darabos! Werter Minister auf der Regierungsbank Berlakovich! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Vonseiten der politischen Mitbewer­berInnen gibt es immer wieder persönliche Angriffe auf den Minister, und ich denke, diese persönlichen Angriffe sind einzustellen, denn ich kenne keinen Verteidi­gungs­minister, der mit derartiger Entschlossenheit gegen nationalsozialistische Umtriebe im Bundesheer aufgetreten ist. (Ironische Heiterkeit bei der FPÖ.) Beim Ulrichsbergtreffen ist das Bundesheer nicht mehr dabei, dank Minister Darabos. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenrufe bei der FPÖ.) Das verstehe ich, dass Sie hier lachen, werte Kollegen von der FPÖ. (Abg. Zanger: Der Totengräber des Bundesheeres ist er!) Minister Darabos führt das Bundesheer in die Gesellschaft, und das sind sehr wichtige Maßnahmen. (Abg. Neubauer: Überhaupt keine Ahnung! – Präsident Neugebauer übernimmt den Vorsitz.)