Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll93. Sitzung / Seite 257

Gesundheit, weil toxische Beimischungen in billigem Plastik nach wie vor oft in Lebens­mittel diffundieren, weil damit eben Littering zurückgedrängt werden könnte, weil wir wesentlich weniger an Energie und auch an Ressourcen, an Rohstoffen bräuchten, wenn wir Materialien wiederverwendeten anstatt sie zu zerschreddern und neu einzu­schmelzen oder sie zu verbrennen, weil wir kürzere Transportwege hätten, aber auch, weil Arbeitsplätze damit gesichert werden könnten, und weil wir kürzere Transportwege hätten, mit Produkten, die innerhalb der Region bleiben.

Ich denke, das alles führt auch dazu, dass man natürlich, wenn man zu einer wirklichen Wahlfreiheit für KonsumentInnen zwischen Ein- und Mehrweg kommt, auch das Umweltbewusstsein fördern kann.

Wir haben die Mehrwegflaschen auf der Liste der aussterbenden Arten, auf der Roten Liste quasi, und ich glaube, es hat sich gezeigt, dass die freiwillige Selbstverpflichtung der Industrie in dieser Frage nicht funktioniert hat. Wir alle sind daher aufgerufen – ich hoffe, dass sich alle fünf Parteien daran beteiligen werden –, an einem Modell zu arbeiten, wie wir wieder zu einer Steigerung der Mehrwegquoten kommen, die wirklich signifikant und für die Umwelt sinnvoll ist. Denn dass es in der Ökobilanz sinnvoll ist, Mehrweg zu verwenden, darüber sind sich mittlerweile zum Glück alle einig. – Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Mag. Brunner.)

20.55

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Pirklhuber. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

20.56.06

Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (Grüne): Meine Damen und Herren! Meine Kollegin hat schon klargelegt, warum wir dem Abfallwirtschaftsgesetz nicht zustimmen werden. Ich möchte noch auf einige Aspekte eingehen, insbesondere darauf, was Müllvermeidung und Recycling wirklich bedeuten können.

Herr Bundesminister, Ihre Positionierung ist ambitionslos, bei Ihnen ist keine Empathie vorhanden, als Umweltminister wirklich dafür zu kämpfen, die Industrie davon zu über­zeugen, die Konsumenten auf Ihrer Seiten zu haben, obwohl in der Praxis – und das ist ja das Dramatische – der Anteil von Mehrweggebinden, um nur ein Beispiel zu nennen, in Österreich drastisch abgenommen hat. (Abg. Mag. Brunner: Gesetzwidrige Situ­ation!)

Österreich war ein klassisches Land dafür, wo gesagt wurde: Selbstverständlich, das Mehrwegsystem ist vernünftig, ist eine Wiederverwendung, ist eine Effizienzsteigerung, ist eine Vermeidung von Müll. Was ist Faktum? – Wir hatten vor sieben, acht Jahren noch eine Mehrwegquote von über 80 Prozent bei Getränken, jetzt liegt sie bei unter 25 Prozent. (Abg. Eßl: Damals haben Sie auch geschimpft!) – Was heißt, damals habt ihr auch geschimpft?! Das sagt Kollege Eßl. Ist das eine Antwort? Ist das eine politische Analyse, die Sie da machen? Sie sind von einer Regierungspartei, von einer Fraktion, die in der Verantwortung ist (Abg. Mag. Brunner: Das ist eh wurst, heißt das!), und nichts anderes als solch eine Argumentation fällt Ihnen ein?! Sie sind phantasielos!

Der Herr Minister ist leider auch phantasielos. Was soll sein Sager, die Plastiksackerl zu verbrennen? Das ist keine Wertstoffkette, sondern das ist – das ist nicht einmal Populismus. Jeder fragt: Was soll das, bitte? Sind Sie Umweltminister oder Vertreter der fossilen Energiewirtschaft? (Beifall bei den Grünen.) Denn die sagen: Ja, gut, das ist Erdöl, machen wir ein Sackerl und verheizen wir es! Das ist aber kein Argument.

Ich möchte jetzt ein Projekt aus Oberösterreich vorstellen, ein sehr gutes Projekt: Wir haben in Altmünster mit einer echten Recycling- und Wiederverwertungsstelle begon-