nen, wo ein regionales Abfallwirtschaftszentrum erweitert wurde um ein Sozialprojekt, das sich auch für die Wiederverwertung von übrig gebliebenen Dingen, die noch verwertbar sind, einsetzt und Menschen integriert, ihnen hilft, in solch einem Projekt mitzuarbeiten, mitzuwirken. (Abg. Hornek: Das machen wir in der Landwirtschaft schon seit ...!)
Und dieses Projekt – RETURN, heißt es –, das wir jetzt in Oberösterreich multiplizieren und in mehreren Gemeinden, an fünf, sechs Standorten durchführen – verantwortlich ist dort Umweltlandesrat Rudi Anschober –, ist ein Konzept in der Praxis. Wo ist Ihre Unterstützung, solche Projekte in allen Bundesländern umzusetzen? (Bundesminister Dipl.-Ing. Berlakovich: ..., das machen ja andere Bundesländer auch!) – Ja, das machen andere Bundesländer auch – aber dann zeigen Sie mir bitte die Projekte! Wo laufen diese Projekte? Und was machen Sie an Öffentlichkeitsarbeit für genau diese Art der Verwertung, nämlich für das Wiederverwerten – und vor allem für den ersten Schritt, für das Vermeiden? (Zwischenruf des Abg. Großruck.) – Kollege Großruck, Vermeidung. (Zwischenbemerkung von Bundesminister Dipl.-Ing. Berlakovich.)
Sie können sich ja zu Wort melden, Herr Minister, melden Sie sich gerne noch einmal und sagen Sie uns, wie Sie es machen wollen, denn daran haben wir ja auch im Ausschuss Interesse gehabt.
Darum begrüßen wir ja auch den Entschließungsantrag, was die Überlegungen im Mehrwegbereich betrifft. Sie haben ja hier auch schon einmal Ansätze, eine Ankündigungspolitik gemacht (Abg. Mag. Brunner: Alles wieder verebbt!), aber dann kam plötzlich Kritik von der Wirtschaftsseite. Herr Minister, aber genau dann erwarten wir Rückgrat! Da erwarten wir von einem Umweltminister, dass er in die Öffentlichkeit tritt und sagt: Jawohl, meine Damen und Herren, jawohl, Wirtschaft, es ist auch in unserem, in eurem Interesse, dass wir ressourceneffizient agieren, und daher werden wir Mehrweg voranstellen müssen, daher werden wir Müllvermeidung betreiben müssen. – Ganz wichtig auch im Lebensmittelhandel, und Kollege Schultes hat zu Recht auch das Problem des Wegschmeißens von vielen, vielen Lebensmitteln und den Umgang mit Lebensmitteln erwähnt. Auch das ist ein wichtiger Punkt, und dem müssen wir uns verstärkt widmen.
Herr Kollege Eßl, dazu wären Ihre Vorschläge gefordert – und nicht zu sagen, auch früher schon haben Sie Kritik geäußert. Das ist Ihr gutes Recht, aber hier geht es darum, konkrete Maßnahmen vorzuschlagen. Wir haben Anträge eingebracht, und wir erwarten uns, dass im Ausschuss konstruktiv daran weitergearbeitet wird. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
21.00
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Berlakovich. – Bitte.
21.00
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Der vorliegende Entwurf setzt die EU-Abfallrahmenrichtlinie um. Und zwar geht es bei diesem Thema, im Gegensatz zu Beschwörungen einiger Redner, sehr wohl um Abfallvermeidung als eines der obersten Prinzipien. Das dreistufige Abfallhierarchie-Verfahren wird auf ein fünfstufiges erweitert und dadurch ersetzt. Vermeidung steht an erster Stelle. Die Panikmache, die vonseiten der Grünen betrieben wird, ist völlig unangebracht. (Präsidentin Mag. Prammer übernimmt den Vorsitz.)
Der zweite Punkt ist die Vorbereitung auf die Wiederverwertung. Recycling, sonstige Verwertung und Beseitigung stehen am Schluss dieses fünfstufigen Verfahrens, und
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