Wir gelangen zur Abstimmung über den Antrag des Umweltausschusses, seinen Bericht 1041 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dazu ihre Zustimmung geben, um ein Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Umweltausschusses, seinen Bericht 1042 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Schließlich gelangen wir Abstimmung über den Antrag des Umweltausschusses, seinen Bericht 1043 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dazu ihre Zustimmung geben, um ein Zeichen. – Das ist wiederum mit Mehrheit angenommen.
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über die Situation der kleinen und mittleren Unternehmungen der gewerblichen Wirtschaft 2010 (III-188/996 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zum 19. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Themessl. Ich stelle die Uhr wunschgemäß auf 4 Minuten. – Bitte.
21.33
Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kurz vorweg: Wir werden den Mittelstandsbericht 2010 ablehnen. Das heißt aber nicht, dass alles, was in diesem Mittelstandsbericht drinsteht, auch wirklich schlecht ist. Es gibt durchaus Dinge, die sehr positiv zu vermerken sind. Man kommt durch diesen Bericht auch klar zur Überzeugung, dass die massiven Geldmittel, die man eingesetzt hat, um die Wirtschaftskrise in den Griff zu bekommen, in Teilbereichen auch gewirkt haben und dort angekommen sind, wo man sie gebraucht hat, was natürlich zur Folge hatte, dass wir mit einer Überschuldung zu kämpfen hatten.
Aber unter dem Strich ist schon auch klar festzuhalten, dass natürlich sehr viele Negativa in diesem Bericht drinnen sind. Dieser Bericht orientiert sich an der EU, die im Sinne des im Dezember 2008 beschlossenen Small Business Act in zehn Punkten Unternehmen oder KMU-Förderungen in einzelnen Mitgliedsländern der EU miteinander vergleicht.
Was hier auffällt, ist, dass wir schon in ein, zwei Bereichen top sind, aufgrund der Maßnahmen, die wir gesetzt haben, aber dass wir in sehr vielen Bereichen unter dem EU-Schnitt liegen. Ich kann Ihnen ein paar Dinge anführen. Zum Beispiel in Punkt 4.1 Unternehmerische Initiative ist in vier von acht Bereichen Österreich unterdurchschnittlich.
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